AMS-Chef sagt, wann und warum dir Geld gesperrt wird

Am Samstag hatte der Wiener AMS-Chef Winfried Göschl in einem "Presse"-Interview die Probleme am Arbeitsmarkt und bei der Arbeitslosigkeit sehr offen angesprochen. "Kaum bekommen sie einen Bescheid, ziehen sie nach Wien. Derzeit ist es so, dass von den Asylberechtigten rund drei Viertel, die neu anerkannt werden, in Wien landen", erklärte er dazu, dass speziell die Bundeshauptstadt mit einer Migrationsproblematik konfrontiert sei. Im selben Interview sprach Göschl aber auch an, ob es generell mehr Druck auf Arbeitslose brauche und wie es mit Sperren des Arbeitslosengelds aussieht.

Beim Thema, mit Druck Arbeitslose in Beschäftigung zu bekommen – auch in Hinsicht auf die Bemühungen von Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) bei geringfügig Beschäftigten – lehnte der AMS-Chef eher ab. Man müsse aber sehr wohl "die Mitarbeit der Betroffenen einfordern", wenn es um zumutbare Arbeitsplätze gehe, so Göschl. Beziehe man Mindestsicherung, Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe und sperre sich trotzdem gegen einen Job, der nach Kollektivvertrag entlohnt werde und das Arbeitsrecht einhalte, dann gehe das freilich nicht.

"Dann muss ich sperren"

Deswegen sagte der AMS-Chef auch knallhart: "Wenn ich eine zumutbare Beschäftigung ablehne, dann muss ich sperren. Da gibt es nicht einmal einen Ermessensspielraum." Apropos Sperren, der Experte verriet auch, was der Hauptgrund für diese ist. Es sei "schon auch ein Thema, dass Menschen oft zu den Angeboten gar nicht hingehen. Und das geht nicht. Dass sie sich nicht vorstellen gehen – das ist eher ein Hauptgrund für Sperren, als dass während des Vorstellungsgesprächs ein Vereitelungstatbestand gesetzt wird". Und: "Wenn man sperrt, dann eher die weniger Geschickten."

Wenig Spielraum habe man bei Menschen, die sich "mit der Flucht in den Krankenstand" entziehen. "Da können wir wenig machen. Solang die Ärzte die Menschen krankschreiben, können wir daran nichts ändern", so Göschl. Das werde zwar nun nach Corona wieder weniger, "aber es sind immer noch genügend", so der AMS-Chef. "Speziell für niedrig Qualifizierte ist das ein sehr attraktives Modell, das muss man ganz nüchtern sagen", sagte er in Hinblick auf geringfügige Beschäftigung. Ein "relativ hoher Anteil" vom Lohn plus Arbeitslosengeld komme "vielleicht aufs Gleiche, wie wenn man Vollzeit arbeiten geht".