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Agenten finden in Trumps Anwesen geheime Dokumente
Das FBI hat bei der Durchsuchung von Trumps Anwesen elf geheime Dokumentensätze sichergestellt, wie eine Bestandsaufnahme der Bundesbehörde zeigt.
Geheimdienstbehörden haben am Dienstag ein Anwesen des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump durchsucht. Die Durchsuchung des Anwesens von Trump war zuvor vom US-Justizminister persönlich genehmigt worden. Das FBI soll dabei auch nach Geheimdokumenten über Atomwaffen gesucht haben, wie die "Washington Post" berichtet. Der Ex-Präsident sagt, das sei gelogen.
Die Agenten des Federal Bureau of Investigation (FBI) nahmen etwa 20 Kisten mit Gegenständen, Ordner mit Fotos, eine handschriftliche Notiz und das Gnadengesuch für Trumps Verbündeten Roger Stone mit, wie eine Liste der aus dem Haus entfernten Gegenstände zeigt. Die Liste enthielt auch Informationen über den «Präsidenten von Frankreich», wie es auf der dreiseitigen Liste heißt. Sie ist in einem siebenseitigen Dokument enthalten, das auch den Durchsuchungsbefehl für die Räumlichkeiten enthält, der von einem Bundesrichter in Florida erteilt wurde, wie das «Wall Street Journal» schreibt.
Dokumente von strengstens geheim bis vertraulich gefunden
Die Liste enthält Verweise auf eine Reihe von Dokumenten, die als "verschiedene klassifizierte TS/SCI-Dokumente" gekennzeichnet sind, eine Abkürzung, die sich auf streng geheime und empfindliche Informationen bezieht. Außerdem heißt es, dass die Agenten vier Sätze streng geheimer Dokumente, drei Sätze geheimer Dokumente und drei Sätze vertraulicher Dokumente sichergestellt hätten. Die Liste enthält keine weiteren Einzelheiten über den Inhalt der Dokumente.
Trump dementierte das und bezeichnete den Bericht auf dem von ihm mitbegründeten sozialen Netzwerk Truth Social am Freitag als "Schwindel".
Beidseitiger politischer Druck auf Justizminister
Die Hausdurchsuchung gilt als beispiellos in der US-Geschichte. Der Druck auf den Justizminister Merrick Garland, Stellung zu beziehen, wächst seit Dienstag beständig. Trump war während der Durchsuchung nicht in seinem Anwesen. Er und andere Republikaner haben die Durchsuchung heftig kritisiert und dem demokratischen US-Präsidenten Joe Biden vorgeworfen, das FBI zu politisieren. Biden wusste nach Angaben des Weißen Hauses nicht vorab über die Durchsuchung des Trump-Anwesens Bescheid.
Misstrauen, wie Trump während Amtszeit Dokumente behandelte
Hintergrund der Durchsuchung war offenbar Trumps Umgang mit Dokumenten während und nach seiner Amtszeit. Anfang des Jahres wurde bekannt, dass das für die Aufbewahrung präsidialer Korrespondenz zuständige Nationalarchiv mehrere Kisten mit vertraulichem Material in Mar-a-Lago vermutete. Trump übergab der Behörde im Jänner schließlich mehrere Dokumente.
Nach der Trump-Razzia in Florida waren Mitarbeitende der Strafverfolgungsbehörden teils heftig kritisiert worden. Es wuchs auch die Sorge vor gewaltsamen Übergriffen. "Gewalt gegen Strafverfolgungsbehörden ist keine Lösung – egal, worüber oder auf wen jemand wütend ist", hatte FBI-Direktor Christopher Wray am Mittwoch in Omaha im US-Bundesstaat Nebraska gesagt.
