Paukenschlag! Präsidium fordert Steinharts Rücktritt

Der Streit in der Wiener Ärztekammer brodelt schon länger (wir berichteten), nun rief das Präsidium kurzfristig eine Pressekonferenz ein. Alle drei Vizepräsidenten (Stefan Ferenci, Erik Randall Huber und Stefan Konrad) sowie Finanzreferent Frederic Tömböl forderten den Rücktritt von Ärztekammer-Chef Johannes Steinhart. Huber und Ferenci warfen Steinhart mehrmals vor, die Geschäftsordnung zu missachten.

Zwist wegen "Equip4Ordi"

Hintergrund sind die Vorfälle einer außerordentlichen Sitzung vergangenen Freitag. Dort sollte Kurienobmann Erik Randall Huber die Befangenheit ausgesprochen werden. Sechs Fraktionen befürworteten dies, Huber weigerte sich jedoch das Ergebnis zur Kenntnis zu nehmen. Huber selbst sprach davon, dass man versucht habe, ihm mit "roher Gewalt" die Sitzungsführung zu entreißen. 

Konkret geht es um die Vorwürfe der Beschaffungsplattform Equip4Ordi. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der Untreue, Begünstigung und schweren Betrugs, auch Steinhart wird als Beschuldigter geführt. Dieser sieht eine "Kampagne" gegen sich. Er sei demokratisch gewählt worden und stelle sich auch künftig demokratischen Abstimmungen. 

Nächste reguläre Sitzung im Dezember

Der Präsident der Wiener Ärztekammer kann durch einen Misstrauensantrag der Vollversammlung aus dem Amt entfernt werden. Die nächste Sitzung findet im Dezember statt. Ein Drittel der 90 Mitglieder kann eine außerordentliche Sitzung einberufen. Für das Durchbringen des Misstrauensantrags ist eine Zweidrittelmehrheit notwendig.