Abstimmung über Speaker erst verschoben, dann vertagt

Nach einer mehrstündigen Pause hat das US-Repräsentantenhaus die Abstimmung über den Vorsitz der Parlamentskammer vertagt. Der entsprechende Antrag wurde am Mittwochabend (Ortszeit) nur ganz knapp angenommen. Die Demokraten stemmten sich gegen das Vorhaben der Republikaner. Die nächste Sitzung soll nun am Donnerstagmittag (Ortszeit) beginnen. Der republikanische Kandidat für den Vorsitz des Parlamentskammer, Kevin McCarthy, hatte zuvor eine historische Niederlage erlitten und war in sechs Wahlgängen gescheitert.

Bei den Abstimmungen am Mittwoch stimmten jeweils 20 Republikaner für einen Gegenkandidaten McCarthys und verwehrten dem 57-Jährigen die Gefolgschaft. Die Republikaner hatten in den vergangenen Stunden hinter den Kulissen verhandelt. McCarthy sagte im Anschluss Reportern, er wolle keine weitere Abstimmung am Abend (Ortszeit). Das deutet darauf hin, dass der Republikaner weiterhin keine Mehrheit hinter sich versammeln konnte. Bis der Vorsitz geklärt ist, geht im Repräsentantenhaus gar nichts: Nicht mal die neuen Abgeordneten können vereidigt werden.

Biden nennt Wahl "peinlich"

Ex-Präsident Donald Trump hatte vor der Wahlrunde am Mittwoch alle Abgeordneten seiner Republikanischen Partei zur Unterstützung McCarthys aufgerufen. "Republikaner, verwandelt einen großen Triumph nicht in eine gigantische und blamable Niederlage", schrieb er in seinem Onlinenetzwerk Truth Social. Die Republikaner hatten bei der Zwischenwahl im November eine knappe Mehrheit in der Kongresskammer errungen.

US-Präsident Joe Biden nannte das Ringen der Republikaner um einen Repräsentantenhaus-Chef "peinlich". "Und der Rest der Welt guckt zu", sagte Biden.

Doch der Appell des Ex-Präsidenten zeigte offenbar keine Wirkung. Die Republikanerin Lauren Boebert, normalerweise eine treue Anhängerin Trumps, reagierte mit den Worten, ihr "Lieblingspräsident" habe die Dinge auf den Kopf gestellt. Er müsse Kevin McCarthy sagen, dass er "nicht die nötigen Stimmen" habe und es Zeit sei, "sich zurückzuziehen", sagte sie.

Dass ein Kandidat mehr als einen Wahlgang braucht, ist seit 1932 nicht mehr vorgekommen – auch wenn es McCarthy doch noch zum Speaker schaffen würde, sind die Resultate der ersten drei Wahlgänge eine Ohrfeige für den Kalifornier, der sich im Vorfeld so viel Mühe gemacht hatte, Trump und dem rechten Flügel der Partei zu gefallen. Nun wird gewählt, bis jemand eine Mehrheit von mindestens 218 Stimmen erhält. Das könnte noch ein Weilchen dauern, denn bei den Abstimmungen wird jedes Kongressmitglied einzeln dazu aufgerufen, seinen Wunschkandidaten zu nennen. 1855 dauerte es 133 Wahlgänge und zwei Monate, bis eine Mehrheit zustande kam.