Österreich
364.348 gegen GIS – jetzt spricht ORF-Gebühren-Rebell
Das Anti-GIS-Volksbegehren erreichte 364.348 Unterschriften. Jetzt bricht einer der Initiatoren sein Schweigen und enthüllt die Entstehungsgeschichte.
Für Furore sorgte das Volksbegehren, das gegen die GIS aufbegehrt. Obwohl nie aktiv Werbung dafür gemacht wurde, unterschrieben über 360.000 Menschen in Österreich binnen kurzer Zeit die Forderung "GIS Gebühr abschaffen" glatt. In"Heute" erzählt nun einer der Initiatoren die Geschichte hinter der Initiative, die jetzt vom Parlament behandelt werden muss – und überrascht.
Denn alles begann alles andere als professionell: "Es war so, dass wir uns in einer geselligen Runde in Wien nach zwei Bier über das echte Erlebnis eines Freundes ärgerten: Diesem Freund hatte ein GIS-Kontrollor den Fuß in die Türe gestellt hat, um eine Unterschrift zu bekommen und partout nicht locker gelassen". Darüber ärgerten sich alle dann zusammen so sehr, dass sie sich noch an jenem Abend dazu entschlossen, ein echtes Volksbegehren auf den Weg zu bringen – und zu GIS-Rebellen wurden.
"Es entwickelte eigene Dynamik"
"Durch das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofs (Anm.: wir berichteten – hier) zur GIS, bei dem man künftig auch für’s Streamen zahlen muss, hat das Ganze dann eine Dynamik bekommen, mit der wir natürlich nicht rechnen konnten", erklärt der Wiener, der anonym bleiben möchte und die Öffentlichkeit nicht gesucht hatte.
Das Begehren, das er mitinitierte, will die ORF-Gebühr komplett abschaffen und begründen das mit der abnehmenden Programmqualität, fragwürdigen Erfüllung des Bildungsauftrags und parteipolitischen Besetzungen in ORF-Führungsetagen. Einzig eine streng zweckgewidmete Gebühr zur Finanzierung von Ö1 wäre laut ihren Ansichten "legitim".
Der genaue Wortlaut: Der Bundesverfassungsgesetzgeber möge die GIS Gebühr abschaffen. Die von einem großen Teil der Bevölkerung als solche wahrgenommene abnehmende Programmqualität, eine fragwürdige Erfüllung des öffentlichen Bildungsauftrags, parteipolitische Besetzungen der Führungspositionen und des Stiftungsrats sowie die Abschaffung wichtiger Sportübertragungen rechtfertigen die bestehende Gebühr aus Sicht der Initiatoren nicht. Eine streng zweckgewidmete Gebühr zur Finanzierung von Ö1 ist hingegen legitim.
So stehen die Österreicher übrigens zum Thema GIS: "Unique Research" hat für "Heute"1.600 Österreicher ab 16 Jahren befragt (maximale Schwankungsbreite ±2,5 Prozent) und deren Meinung ist relativ eindeutig:
➤ 58 Prozent sind für die generelle Abschaffung der GIS-Gebühr. Besonders FPÖ-Wählern ist sie ein Dorn im Auge: Gleich 81 Prozent von ihnen fordern das Aus. Am zufriedensten sind Grün-Sympathisanten. Hier sind nur 44 Prozent für die Abschaffung.
➤ 26 Prozent der Befragten finden, dass nur zahlen soll, wer den ORF tatsächlich nutzt. Am verbreitetsten ist diese Meinung bei Anhängern der Neos (36 Prozent). Unter den FPÖ-Wählern geben sich selbst mit dieser Variante lediglich 15 Prozent zufrieden.
➤ Die Variante "Gebühr für alle" favorisieren zwar ORF und einige Experten zur Schließung der "Streaminglücke". In der Bevölkerung ist sie aber ein Minderheitenprogramm: Grünen-Anhänger sind zu 30 Prozent dafür, bei SPÖ-, Neos- (je 15 Prozent) und ÖVP-Wählern (12 Prozent) fällt die Zustimmung weit geringer aus. Nur drei Prozent der FPÖ-Fans würden alle Haushalte zur "Zwangsgebühr" vergattern.
