Erste Gemeinde führt jetzt eine Pool-Steuer ein

Seit drei Jahren wird in der kleinen Gemeinde Eberschwang (3.300 Einwohner) im Bezirk Ried im Innkreis bereits darüber diskutiert, jetzt ist es fix beschlossen.

Schwimmbad-Besitzer im Ort werden ab sofort extra zur Kasse gebeten. Mit der sogenannten Pool-Steuer sind bis zu 100 Euro im Jahr pro Becken fällig.

"Wir benötigen im Ort rund 380 Kubikmeter Wasser pro Tag. Im Frühjahr, wenn alle ihre Pools befüllen, schnellt dieser Wert auf bis zu 500 Kubikmeter in die Höhe", argumentiert Bürgermeister Josef Bleckenwegner (SPÖ) und fügt an: "Das Wassernetz musste ausgebaut werden und wir haben dafür zwei neue Brunnen errichtet."

Zwölf Probebohrungen für neue Wasserquellen

Zwölf Probebohrungen zu je 15.000 Euro seien laut dem Ortschef nötig gewesen, um die neuen Wasserquellen zu erschließen.

Dieser Mehraufwand soll zum Teil durch diese Gebühr abgegolten werden. Zunächst habe es Überlegungen gegeben, die Wassergebühren pauschal zu erhöhen. "Dies haben wir jedoch als ungerecht empfunden. Wir wollten eine Regelung nach dem Verursacherprinzip treffen", so Bleckenwegner im Gespräch mit "Heute".

Verrechnet werden soll die Gebühr den Pool-Besitzern im dritten Quartal des Jahres. Die Gebühren errechnen sich wie folgt: Alle Becken unter zehn Kubikmeter Wasser (z.B. Planschbecken) sind gebührenfrei. Bis 20 Kubikmeter werden 50,27 Euro fällig. Bei einem Schwimmbad zwischen 21 und 40 Kubikmeter werden 75,41 Euro in Rechnung gestellt.

Bei allen größeren Becken sind es dann genau 100,54 Euro.

Kontrolle per Luftbilder



In Eberschwang läuft derzeit eine Erhebung wie viele Pools es tatsächlich gibt. Bleckenwegner, der selbst kein Schwimmbad besitzt, schätzt, dass es rund 100 sind.

Kontrollieren, ob die Angaben der Besitzer auch richtig sind, will die Gemeinde stichprobenartig anhand von Luftbildaufnahmen. Bleckenwegner: "Anders würde es nicht gehen. Wir können nicht bei jedem Pool-Besitzer persönlich vorbeischauen."

Unterschriftenaktion gegen die "Pool-Steuer"



Die "Pool-Steuer" kommt bei vielen Bewohner aber nicht gut an. Wie der Ortschef berichtet, gibt es mittlerweile Unterschriften-Aktionen dagegen. Das Land Oberösterreich hat die Eberschwanger Pool-Gebühren aber schon geprüft und genehmigt.

"Ich halte es für legitim, eine Gebühr zu verrechnen. Ich sehe es nicht als Strafe. Das Wasser ist sehr wertvoll. Und gerade im Frühjahr ist der Verbrauch durch die Pools enorm", so der Bürgermeister.

Es soll auch schon andere Gemeinden geben, die an der sogenannten Pool-Steuer Interesse zeigen...

(mip)