"Islamismus auf einer Stufe mit Rechtsextremismus!"

2015 wurden laut Forum gegen Antisemitismus 465 judenfeindliche Vorfälle gemeldet - um 82% mehr als im Vorjahr. Über die Motivlagen könne man zwar nur in 30% der Fälle Auskunft geben, darunter seien aber islamistische oder türkisch-nationalistische Motive in der Überzahl.

2015 wurden laut Forum gegen Antisemitismus 465 judenfeindliche Vorfälle gemeldet – um 82% mehr als im Vorjahr. Über die Motivlagen könne man zwar nur in 30% der Fälle Auskunft geben, darunter seien aber islamistische oder türkisch-nationalistische Motive in der Überzahl.

Dem ging Nationalrat Albert Steinhauser (Grüne) mittels parlamentarischer Anfrage nach. Antwort des Innenministers: "Die statistische Erfassung islamistisch motivierter Straftaten ist in der polizeilichen Kriminalstatistik nicht vorgesehen."

Steinhauser: "Das ist untragbar." Er fordert die Beobachtung dieser Phänomene und neue Präventionsansätze. "Islamismus ist auf einer Stufe mit dem Rechtsextremismus, beide säen Hass und Antisemitismus." Das Ministerium verweist auf eine EU-Arbeitsgruppe, die den Umgang mit "Hate Crimes" optimieren will.

(enu)