"Intrigant" Kurz schlägt aus Vorarlberg zurück

Die SPÖ-Regierungsmitglieder orten zwei Gruppierungen im ÖVP-Team: jene, die konstruktiv arbeiten wollen, und jene, die lediglich destruktiv seien. Am deutlichsten drückte es Staatssekretärin Muna Duzdar aus, die beim Koalitionspartner am Dienstag einen "Intrigantenstadel" sieht, und verwies dabei indirekt auf Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP).

Der weist die Kritik der SPÖ zurück, wonach er der Urheber des Streits in der Koalition sei. "Ich beteilige mich nicht an diesem Theater, sowohl in der Regierung als auch in der ÖVP", sagte Kurz am Dienstag in Vorarlberg. Dort besuchte er lieber ein Medienhaus und eine Podiumsdiskussion der ÖVP-nahen Schülerunion, als am heiklen Ministerrat in Wien teilzunehmen.

"Angriffe behindern mich nicht"

"Ich bin froh, dass in meinem Bereich inhaltlich was weiter geht", erklärte Kurz. "So wie das Integrationsgesetz mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP im außenpolitischen Ausschuss beschlossen wurde und im Ministerrat einstimmig der EU-Botschafter für Brüssel."



Die SPÖ-Kritik an seinen zahlreichen Abwesenheiten im Ministerrat wies Kurz unter Verweis auf seine Arbeit als Außen- und Integrationsminister und die zahlreichen terminlichen Verpflichtungen zurück. "Die ständigen Angriffe und falschen Unterstellungen werden mich in meiner Sacharbeit nicht behindern".

SPÖ-Klubchef Andreas Schieder etwa sagte, dass die Arbeitsstimmung in der Regierung zwar gut sei, es jedoch "Leute" wie Kurz gebe, die sich "in kleinem Dauerwahlkampf" befinden würden.

Strache: "Sobotka dient als Rammbock"

Auch Innenminister Sobotka - er griff Bundeskanzler Kern zuletzt frontal an und löste den Streit mit aus - fehlte beim Ministerrat wegen einer Auslandsreise in die Schweiz (Thema Migration in Zürich). Schieder dazu: Der Innenminister werde als Scharfmacher "vorgeschickt".

Schützenhilfe erhielt die SPÖ ausgerechnet von den Freiheitlichen. FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache sieht hinter den verbalen Attacken durch Sobotka ebenfalls Kurz: "Wenn Sobotka spricht, spricht in Wahrheit Kurz", sagte er am Dienstag bei einer Pressekonferenz. Sobotka diene als "Rammbock" für seinen Parteikollegen.

Noch kein Sobotka-Nachfolger präsent

Wie geht es jetzt weiter? Insider gehen davon aus, dass sich die Gemüter abkochen und wie so oft der Versuch unternommen wird, sachlich weiter zu arbeiten. ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner wirkt zwar genervt, dementierte aber umgehend alle Rücktrittsgerüchte.

Wer die ÖVP-interne Struktur kennt weiß, dass erst einmal ein starker Nachfolger für Sobotka aus Niederösterreich oder dem ÖAAB gefunden werden müsste, ehe dieser "ausgetauscht werden kann.

(Red)