Kurz fordert "europäisches Selbstbewusstsein"

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Donnerstag beim Weltwirtschaftsforum in Davos betont, es ein neues europäisches Selbstbewusstsein brauche. Außerdem seien Reformen, sowohl auf nationalstaatlicher als auch auf europäischer Ebene, notwendig.

Beim Brexit hoffe er, dass es nun zumindest gelinge, eine Einigung auf einen Plan B zu erzielen, so Kurz. "Die ganze Europäische Union kämpft geschlossen gegen diesen 'Hard Brexit' an." Das Austrittsdatum Großbritanniens könne aber verschoben werden, "wenn es notwendig ist", das müsse aber von Großbritannien verlangt werden. Die "EU-Wahl sollte aber der maximale Termin" dafür sein, so Kurz.

Lobt Fortschritte in der Migrationsfrage

Auch sein liebstes Thema ließ der Bundeskanzler nicht außenvor: In der Migrationsfrage sei man relativ weit gekommen, so Kurz, immerhin gebe es nun 95 Prozent weniger Ankünfte von Flüchtlingen als 2015. Nun gelte es die Kooperation mit den nordafrikanischen Staaten auszubauen, um dadurch das Geschäftsmodell der Schlepper zu zerstören und die Migration weiter zu senken.

Diskussionen darüber, wer in der EU wie viele Flüchtlinge aufzunehmen habe, bringe allerdings nichts. Das habe nur zu tieferen Gräben geführt, meint der Bundeskanzler.

Europa müsse aufholen

Europa müsse jedenfalls schauen, den Anschluss nicht zu verpassen. Man müsse "schnell aufzuholen, was wir vielleicht in den letzten Jahren verpasst haben", so Kurz. Das gelte etwa in Sachen der Expertise bei Elektroautos und Batterien ebenso wie in digitalen Schlüsselfeldern wie der künstlichen Intelligenz. Hier müsse in Europa mehr zusammengearbeitet werden.

Auch bei "der Vergabe von Großprojekten in der Infrastruktur" dürfe in Europa nicht immer der Billiganbieter gewählt werden, stattdessen müsse man versuchen, europäische Anbieter zum Zug kommen zu lassen. "Wir sollten wieder … der Kontinent der Unternehmensgründungen werden", forderte Kurz. (hos)