Politik
Droht der Polizei-Einheit "Puma" ein Markenstreit?
Tierischer Markenstreit: Der neuen Grenzschutztruppe "Puma" könnte eine Klage des gleichnamigen Sportartikel-Herstellers drohen.
Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) gründete wie berichtet eine neue Polizei-Spezialeinheit. Sie trägt den Namen „Puma" und eine Wildkatze ziert auch das neue Abzeichen. Nicht unähnlich sieht das Logo der bekannten Sportartikel-Marke „Puma" aus.
„Heute" fragte beim Patentamt nach, ob sich hier möglicherweise ein Markenrechtssstreit ergeben könnte.
Experten schließen Unterlassungs-Klage nicht aus
Die juristischen Experten schließen einen solchen zumindest nicht aus. Sie geben aber auch zu bedenken, dass bereits rund 160 Marken in Österreich den Namen „Puma" eingetragen hätten – ohne Probleme. Allerdings zumeist auch ohne stilisierte Wildkatze im Emblem. „Wenn die Sportartikel Marke Puma den Wert ihrer Marke verwässert sieht, dann könnte sie schon auf Unterlassung klagen", heißt es aus dem Patenamt. Die Erfolgsaussichten einer solchen Klage wollte man von Seiten des Amtes allerdings nicht kommentieren.
Der Sportartikelhersteller "Puma" selbst konnte sich auf "Heute"-Anfrage bis jetzt noch nicht zum Thema äußern. (mat)