Politik

Nehammer wird nun auch offiziell ÖVP-Parteichef

Am Samstag findet der ÖVP-Parteitag statt. Karl Nehammer wird mit großer Zustimmung offiziell zum Chef gewählt. Doch einige Fragen sind dennoch offen. 

Michael Rauhofer-Redl
Teilen
Die Wahl von Karl Nehammer zum Parteichef der ÖVP gilt als reiner Formalakt.
Die Wahl von Karl Nehammer zum Parteichef der ÖVP gilt als reiner Formalakt.
ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com

Noch im August des vergangenen Jahres wurde Sebastian Kurz praktisch einstimmig und mit annähernd 100 Prozent als Parteichef der ÖVP im Amt bestätigt, kurze Zeit später ging die Polit-Karriere des nunmehrigen Ex-Kanzlers nach einem unerbittlichen Koalitionstwist zu Ende. Nachfolger Karl Nehammer wird am Samstag beim Parteitag in Graz zwar ebenfalls eine große Mehrheit der Delegierten-Stimmen hinter sich vereinen können, ein ähnlich triumphales Ergebnis, wie Kurz es erreichen konnte, wird von Beobachtern allerdings nicht erwartet. 

Vor seiner Wahl wird der Bundeskanzler, der aktuell – zumindest offiziell – "nur" designierter Parteichef ist, eine etwa 30 Minuten lange Rede halten. Ein Großteil davon wird sich wohl an die Partei, also Funktionäre und Mitglieder, richten. Das verriet Nehammer der "Kleinen Zeitung" am Freitag. "Die Volkspartei befindet sich in einer schwierigen Phase", räumte er dort ein: "Es geht auch darum, dass wir das Vertrauen zurück erarbeiten, das ein Stück weit verloren gegangen ist."

Kurz-Auftritt wird mit Spannung erwartet

Ebenfalls Thema wird der Krieg in der Ukraine sein. Auch steigenden Energiekosten und die Teuerungswelle dürfte Nehammer nicht unbehandelt lassen. Außerdem wird auch ein Statement über die aktuelle Corona-Lage in Österreich erwartet. Der Start der Veranstaltung wurde für 13.30 Uhr angekündigt. Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer wird das Wort ergreifen, er gilt quasi als "Gastgeber" des Parteitags. Nach einigen statutarischen Punkten wie dem Finanzbericht wird Generalsekretärin Laura Sachslehner sprechen, Klubchef August Wöginger wird ebenfalls eine kurze Ansprache halten.

Mit großer Spannung wird jedenfalls der Auftritt des Ex-Kanzlers erwartet. Sebastian Kurz wird am Parteitag zwar keine Rede halten, in einem Interview wird er sich aber dennoch positionieren.

Vor dem Parteitag hagelte es Kritik aus der Opposition. Vor allem die jüngste Regierungsumbildung sorgt für großen Unmut. Auch der grüne Koalitionspartner in Form von Gesundheits- und Sozialminister Johannes Rauch sorgte im Vorfeld des Parteitags für einen Querschuss aus (erweiterten) "eigenen" Reihen. 

1/51
Gehe zur Galerie
    <strong>02.11.2024: "Erhebliche Mehrkosten" – Wien ändert Mindestsicherung</strong>. Die Wiener Landesregierung hat neu einen Entwurf für eine Änderung im Mindestsicherungsgesetz vorlegt. Dem Budget drohen Mehrkosten in Millionenhöhe. <a data-li-document-ref="120069954" href="https://www.heute.at/s/erhebliche-mehrkosten-wien-aendert-mindestsicherung-120069954">Weiterlesen &gt;&gt;</a>
    02.11.2024: "Erhebliche Mehrkosten" – Wien ändert Mindestsicherung. Die Wiener Landesregierung hat neu einen Entwurf für eine Änderung im Mindestsicherungsgesetz vorlegt. Dem Budget drohen Mehrkosten in Millionenhöhe. Weiterlesen >>
    Getty Images