Überraschung bei Angelobung Köstinger bleibt Ministerin

Mit einer kleinen Panne begannen die Angelobungen der neuen Minister und Staatssekretäre durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Landwirtschaftsminister in spe Norbert Totschnig wurde positiv auf Corona getestet, konnte nicht angelobt werden. Elisabeth Köstinger bleibt deswegen vorerst im Amt, die Tourismus-Agenden gehen allerdings trotzdem bereits auf Susanne Kraus-Winkler über.

Zur Erinnerung: Die Digitalisierungsagenden wandern außerdem vom Wirtschaftsministerium ins Finanzministerium zum neuen Staatssekretär Florian Tursky, Arbeitsminister Martin Kocher wird zusätzlich Wirtschaftsminister. Die übrigen drei Angelobungen sowie die Amtsenthebung Margarete Schramböcks sollten am Mittwoch trotzdem stattfinden.

Köstinger bleibt Ministerin

Zu Beginn gab es, wie gewohnt, eine kurze Ansprache des Präsidenten. "Die Zeiten sind unruhig, um es milde auszudrücken", leitete Van der Bellen ein. Damit meinte er aber den Krieg in der Ukraine. "Die Bevölkerung erwartet sich, dass sie die großen Herausforderungen angehen", richtet er sich an die neuen Regierungsmitglieder. Van der Bellen schließt mit einem Appell an das Klartext-Reden – ob unangenehme oder angenehme Botschaften.

In weiterer Folge enthob er Margarete Schramböck auf ihren Wunsch aus dem Amt. Bei Elisabeth Köstinger ging das nicht, immerhin gab es gerade keinen Nachfolger für sie. Um 8.52 Uhr wurde schließlich Martin Kocher Minister für Arbeit, Wirtschaftsstandort und Digitalisierung, eine Minute später waren auch die neuen Staatssekretäre angelobt.

Auf die obligatorische Verlesung der Gelöbnisformel traten alle drei vor den Bundespräsidenten und sprachen "ich gelobe". Im Anschluss ging es zu den Unterschriften, nach einem Gruppenfoto war alles auch schon wieder vorbei. Sobald Totschnig aus der Quarantäne ist, soll seine Angelobung nachgeholt werden. Wegen des dichten Terminkalenders des Präsidenten könnte sich das aber noch als schwierig erweisen.