Polit-Chaos in Österreich – Kanzler spricht Machtwort

Der Montag war ein wahrer Chaos-Tag in der österreichischen Innenpolitik! Erst gab Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) am Vormittag ihren Rücktritt – "Es ist für mich an der Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen" – bekannt, am Nachmittag folgte dann Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) und verabschiedete sich ebenfalls aus der Politik - via Facebook-Video, mehr dazu hier >.

"Nach fast fünf Jahren in der österreichischen Politik lege ich heute mein Amt als Digitalisierungs- und Wirtschaftsministerin zurück. Mein Ziel war es immer, den Wirtschaftsstandort zu attraktivieren und für die Menschen in diesem Land bestmöglich zu arbeiten. Es war mir eine Freude, die Zukunft dieses großartigen Landes mitzugestalten. Danke an alle für die gute Zusammenarbeit!", teilte Schramböck in einem Facebook-Clip mit und machte damit das Polit-Chaos komplett.

Nehammer unter Zeitdruck

Der Zeitpunkt der beiden Rücktritte kommt für Bundeskanzler Karl Nehammer dabei mehr als ungünstig, immerhin findet am Samstag der Parteitag in Graz statt, wo er von der ÖVP offiziell zum Parteichef gewählt wird. Österreichs Regierungschef steht daher massiv unter Zeitdruck, denn er braucht zwei neue Minister. Und laut "Heute"-Infos soll Nehammer bereits fündig geworden sein.

So verdichteten sich Spekulationen, dass Arbeitsminister Martin Kocher mit den Wirtschaftssagenden offenbar ein Mega-Ressort bekommen wird. Dafür spricht auch die Tatsache, dass die für Dienstag geplante Pressekonferenz mit Kocher zu aktuellen Themen am Arbeitsmarkt abgesagt worden ist. Und nach "Heute"-Infos soll Nehammer auch bereits einen neuen Landwirtschaftsminister gefunden haben.

Norbert Totschnig, der Direktor des österreichischen Bauernbundes, wird das Amt von Elisabeth Köstinger übernehmen und neuer Landwirtschaftsminister werden. In der Nacht auf Dienstag soll die Nachfolge gemeinsam von Nehammer, Tirols Landeshauptmann Günther Platter und dem Bauernbund fixiert worden sein. Noch am Dienstag wird die Nachfolge offiziell gemacht werden.

PK um 13.00 Uhr

Kanzler Nehammer wird nur einen Tag nach dem Polit-Chaos vor die Presse treten und das Land über das weitere politische Vorgehen informieren und dabei auch gleich die beiden neuen Minister und deren Agenden verkünden. Der Medientermin ist für 13.00 Uhr angekündigt, "Heute" wird LIVE berichten.