Matznetter: Silberstein-Affäre kein SPÖ-Skandal

Der Leiter der SPÖ-Task-Force Christoph Matznetter fordert eine lückenlose Aufklärung und erhebt Vorwürfe: Andere Parteien würden ebenso mit drin stecken.

Die Affäre um "Dirty Campaignig"-Experte Tal Silberstein und die Fake-Facebookseiten "Wir für Sebastian Kurz" und "Die Wahrheit über Sebastian Kurz" zieht immer weitere Kreise.

Am Dienstag wurde SPÖ-Kampagnenmitglied Paul Pöchhacker suspendiert. Er soll auch noch nach dem Bruch mit Tal Silberstein weiter an den rassistischen Facebookseiten gewerkt haben, wie "Presse" und "profil" herausfanden. Laut Matznetter streitet Pöchhacker diesen Sachverhalt aber ab. "Er hat seinen Vorgesetzten nicht berichtet, dass er überhaupt tätig war", so Matznetter. Er sei suspendiert worden, weil das Vertrauensverhältnis angeknackst sei.

Dass noch weitere SPÖ-Mitarbeiter involviert sind, kann der interimistische Bundesgeschäftsführer nicht ausschließen.

Kommt Prüfbericht am Donnerstag?

Am Donnerstag will die SPÖ den Bericht eines Wirtschaftsprüfers vorlegen, welcher aufdecken soll, woher die Gelder für die Schmutzkampagne gegen ÖVP-Chef gekommen sind. Der 400.000-Euro-Vertrag mit Silberstein werde nicht extra offengelegt, dessen Inhalte sind aber Teil der Prüfung, so Matznetter.

In der Diskussionsrunde "Journal-Panorama" stellte sich Matznetter auf "Ö1" pointierten Fragen zur Silberstein-Affäre. Für den Task-Force-Leiter ist klar, dass die Verfasser der rassistischen Facebook-Seiten von politischen Konkurrenten kamen.

"Der Herr Puller macht diese Seiten, der war der Dirty Campaigning Manager bei der ÖVP. Das ist ein hartgesottener Konservativer", wehrt Matznetter ab. "So zu tun, als wäre es ein SPÖ-Skandal ist insofern absurd, weil auch sehr viele handelnde Personen ganz anderer Parteien mit involviert waren."

"Zu tun, als hätten irgendwelche SPÖler das gebastelt. Das ist mit Sicherheit nicht der Fall, dazu wissen wir schon zuviel."

Facebook soll helfen

Die SPÖ hofft auf Mithilfe von Facebook und eine rasche Aufklärung, wer die Seiten angemeldet hat. Zwar müssen alle Facebook-Seiten de jure ihre Betreiber im Impressum offenlegen, doch wird dies von dem US-Unternehmen nur in seltensten Fällen kontrolliert und geahndet. Es handelt sich also quasi um totes Recht, heißt es in einem Radiobeitrag auf "Ö1" am Mittwoch. Es scheint also zweifelhaft, ob auf diesem Weg die wahren Hintermänner ausgeforscht werden können. (red)