Xi bei Putin – China schließt neuen Pakt mit Russland

Der chinesische Staatschef Xi Jinping ist am Montagmittag zu einem Staatsbesuch bei Wladimir Putin eingetroffen. Dabei wollen Putin und Xi über die Entwicklung einer allumfassenden Partnerschaft und strategischen Kooperation zwischen China und Russland verhandeln. 

Laut dem chinesischen Außenministerium soll Xis Reise außerdem als "Besuch für den Frieden" gelten. Präsident Xi Jinping und Wladimir Putin würden sich über bilaterale Beziehungen und wichtige internationale und regionale Themen austauschen, heißt es aus Peking. 

Dmitri Peskow, Sprecher des Präsidialamtes in Moskau, erklärte gegenüber Medien, dass auch über den chinesischen Friedensplan diskutiert werden soll. "Natürlich wird die Ukraine auf der Tagesordnung stehen. Natürlich wird Präsident Putin ausführliche Erläuterungen abgeben, damit Xi aus erster Hand die aktuelle Sichtweise der russischen Seite bekommen kann", so Peskow. 

Vieraugen Gespräch am Montagnachmittag

Xi erwartet in Russland ein straffer Zeitplan. Bereits am Montagnachmittag wird sich das chinesische Staatsoberhaupt mit Russlands Machthaber Putin zu einem Vieraugengespräch treffen. Dabei werden sich Putin und Xi über die "wichtigsten und die sensibelsten Schlüsselfragen" beraten. Zu diesen zählen etwa Öl und Gas, Taiwan und die Ukraine. 

Am Dienstag folgt ein Austausch mit Premierminister Michail Mischustin, ehe es am Nachmittag erneut zu einem Treffen mit Putin kommt. Bei diesem Gespräch werden auch Verteidigungsminister Sergej Schoigu und Dmitri Schugajew, Chef des Föderalen Dienstes für militärtechnische Zusammenarbeit, dabei sein. 

Im Anschluss daran wollen Putin und Xi zwölf wichtige Dokumente unterschreiben, darunter auch die Vereinbarung über den Entwicklungsplan der Wirtschaftskooperation bis 2030.

Erster Besuch seit vier Jahren

Es ist der erste Besuch von Xi in Moskau seit fast vier Jahren. China hat sich bemüht, sich als neutrale Partei im russischen Angriffskrieg in der Ukraine darzustellen. Zuletzt hatte China auch einen Friedensplan vorgelegt. Viele westliche Staats- und Regierungschefs halten das jedoch für wenig glaubwürdig.