Corona-Fördermillionen – diese Firmen cashten am meiste

Große Aufregung um die Förderungen nach einem Bericht des Rechnungshofs! Tourismus, Gastronomie und Bergbahnen haben während der Pandemie reichlich finanzielle Unterstützung erhalten. Manche wohl auch zu viel, wie der Rechnungshof in seinem Rohbericht hinterfragt, der die Förderungen unter die Lupe nimmt, die die COFAG ausbezahlt hat.

Darin heißt es nämlich, es sei zu wenig geprüft worden, wie treffsicher die Förderungen sind. Auffälliges Detail in dem Bericht: ein Beherbergungsunternehmen hat allein knapp 14 Milliarden Euro bekommen. Und unter den zehn größten Zuschussempfängern sind vier Bergbahnen zu finden – in Salzburg, Kärnten und der Steiermark. Namen nennt der Rechnungshof-Bericht aber nicht.

90 Millionen Euro Förderung

Die Spurensuche führe laut Ö1 in die Transparenzdatenbank für EU-Beihilfen. Im Prüfzeitraum des Rechnungshofes würden zudem einige Bergbahnen auffallen, heißt es weiter – etwa die Kitzbüheler Bergbahnen mit rund 2,5 Millionen Euro, weit vor den Lungauer Bergbahnen mit etwa 1,5 Millionen Euro oder den Murtaler Bergbahnen mit rund einer Million Euro. Die meisten Bergbahnen bekamen circa 800.000 Euro – manche dazu noch millionenschwere Bürgschaften, so Ö1.

"Nein, das ist eigentlich nicht wirklich überraschend für mich. Die Bergbahnen haben natürlich zu den größten Verlierern gezählt, durch den Ausfall einer gesamten Wintersaison und dem Teilausfall einer weiteren Wintersaison", erklärt Oliver Fritz, Tourismusexperte vom WIFO, am Freitag im Ö1-Morgenjournal. Der Experte schätzt, dass die Bergbahnen rund 90 Millionen Euro an Förderungen erhalten haben – und zwar mindestens.

Doch wie kann es sein, dass ein einziger Beherbergungsbetrieb mit vier verschiedenen Zuschüssen etwa 14 Millionen Euro bekommen hat und welche Unternehmen auf Kosten der Steuerzahler in der Corona-Pandemie möglicherweise ein Geschäft gemacht haben – auf diese Fragen fehlen die Antworten, heißt es in dem Bericht weiter.

"Rufe blieben ungehört"

"Das wissen wir nicht und wir würden das wirklich gerne wissen, weil wir haben wirklich oft darauf hingewiesen, dass bei einem so massiven staatlichen Unterstützungsprogramm, es wirklich notwendig wäre hier stärker auch mit der Wissenschaft zusammenzuarbeiten. Bisher blieben unsere Rufe aber ungehört", so Fritz weiter. Der Teufel liege im Detail, etwa beim Umsatzersatz, der zusätzlich zur Kurzarbeit ausgezahlt worden ist.

Der Rechnungshof errechnet hier laut Ö1 für 50 Unternehmen eine Überförderung von 29 Millionen Euro. Das manche Betriebe im November und Dezember 2020 überfördert wurden, sei laut Fritz bekannt, aber: "Um jetzt wirklich eine Überförderung feststellen zu können, reicht es nicht sich die einzelnen Monate anzuschauen, da müsste man sich ein ganzes Geschäftsjahr ansehen."

Evaluierung der Förderinstrumente.

Und weiter: "Dann kann ich sagen, dieses Unternehmen hat zu viel oder zu wenig bekommen. Und so weit sind wir nicht, dafür gibt es keinen Auftrag." Da aber auch der kommende Winter wegen der Pandemie und Energie-Krise schwierig werden könnte, fordert Fritz daher, dass die Förderinstrumente endlich evaluiert werden – damit Fehler in Zukunft nicht mehr wiederholt werden. Nun sei der Finanzminister am Zug, berichtet Ö1.