Oberösterreich
Wirbel um illegale Silvester-Party der Impfgegner
Demo gegen die Corona-Maßnahmen? Illegale Silvester-Party? Offenbar sind sich die Impfgegner selbst nicht einig, was da in Linz stattfinden soll.
Für Aufregung sorgt eine angemeldete Demo am Silvesterabend in der Linzer Innenstadt. Laut Polizei wurde ein Protest-Aktion von 17 bis 2 Uhr in der Früh gegen die Corona-Maßnahmen angemeldet.
Allerdings war auf Messenger-Diensten die Rede davon, dass am Linzer Hauptplatz "auf unsere Zukunft in Freiheit angestoßen wird". Es sei eine große "Silvesterkundgebung" mit "Musik und Bühne".
Hört sich alles eher nach Silvester-Party an. Doch: Linz-Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) hatte solche Partys eigentlich verboten. "Es wäre nicht zu verantworten. Dazu ist die epidemiologische Lage zu gefährlich", begründete er in den OÖN.
Demensprechend verärgert reagierte er auf die Ankündigung der Impfgegner. In "Heute" sagte er, "da kann man sehr gut erkennen, dass es den Organisatoren gar nicht um die Impfpflicht geht. Da geht es nur darum, lästig zu sein".
Luger: Demo könne man nicht verbieten
Er machte aber auch klar: Untersagen könne man die Veranstaltung nicht, weil sie ja als Demo angemeldet sei. Aber: "Wenn der Charakter einer Demonstration nicht mehr gegeben ist, es eher eine Party geworden ist, kann die Polizei die Veranstaltung natürlich behördlich beenden", stellt er klar.
Deswegen waren die Impfgegner nun in den vergangenen Tagen bemüht, immer zu betonen, dass es eine Demo sei. "Bitte nicht als Sylvesterparty (sic!) kommunizieren", heißt es auf Telegram. Denn eine Party wäre ja verboten.
Heute Gipfel mit Polizei
Heute soll es einen Gipfel zwischen Veranstaltern und Polizei dazu geben. Dabei soll geklärt werden, worum es sich jetzt konkret bei der Veranstaltung handelt: Demo oder illegale Party.
Laut Impfgegner ein "Fackelumzug mit Silvester-Party"
Aber inzwischen geben sie offen zu, dass es KEINE Demo, sondern eine illegale Party ist, die sie da auf dem Hauptplatz machen wollen. Auf einer Schwurbler-Homepage mit Demo-Kalender schreiben sie selbst von einem "Fackelumzug mit Silvester-Party", der da am Hauptplatz stattfindet.
Sofern sie nicht von der Polizei behördlich beendet wird, wie Luger angekündigt hat …