Wilder Schlagabtausch um neue Donauinsel in NÖ

SPNÖ-Chef Sven Hergovich und Korneuburgs Vizebürgermeisterin Haider Wittmann (beide SPÖ) hatten - wie berichtet - am Dienstag neue Konzepte zur Revitalisierung der Korneuburger Werft vorgestellt. Das Areal der alten Werft solle "der Immobilienspekulation der Signa entzogen und zur 100 Prozent grünen Insel werden", hieß es in einer Aussendung – der Vorschlag sorgte gestern für eine Polit-Debatte in NÖ.

Stadt und Land sollen das Areal erwerben und daraus ein Naherholungsgebiet – eine niederösterreichische Donauinsel schaffen, so der Plan der SPÖ.

"Eine historische Fehlleistung"

Jetzt legen die Roten in der Debatte nach: "Die ÖVP war in Wien bekanntlich schon 1969 gegen die Schaffung der Donauinsel. Ein Irrtum von solch fundamentalem Ausmaß, dass er vielen Schwarzen noch heute peinlich ist und sie nur sehr ungern daran erinnert werden. Eine historische Fehlleistung, die die ÖVP nun aber in Niederösterreich wiederholt", so SPNÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander.

"Während die Korneuburger Vizebürgermeisterin Bernadette Haider-Wittmann und Kontroll-Landesrat Sven Hergovich einen innovativen Vorschlag machen, wie man aus der gescheiterten Benko-Spekulation eine Donauinsel und damit ein Naherholungsgebiet für ganz Niederösterreich schaffen kann, kommt von der ÖVP nur ein reflexhaftes Nein. An einem der heißesten Tage des Jahres - inmitten einer langen Hitzewelle - ist die ÖVP NÖ an der Seite einer gut befreundeten Bank und der Benko-Spekulation zu finden und stellt sich gegen ein grünes Naherholungsprojekt. Ein Irrtum von historischem Ausmaß", sagt der SPNÖ-Landesgeschäftsführer.

"Hat definitiv ein Brett vor dem Kopf"

"ÖVP und René Benkos Signa wollten auf dem Werftgelände an der Donau Wohnungen für Superreiche errichten. Durch das Strudeln von Benkos Signa ergibt sich jetzt die Möglichkeit, das Areal wieder in öffentliche Hand zu bringen. Genau auf dieses Momentum hat die SPÖ Niederösterreich gestern in einer PK hingewiesen. Sven Hergovich hat vorgeschlagen, das Land NÖ möge sich am Rückkauf dieses Juwels am Wasser beteiligen. Doch wie reagiert die ÖVP auf diesen konstruktiven und absolut leistbaren Vorschlag von Hergovich? Sie beschimpft ihn in einer Aussendung als "Gegen-eh-alles-Landesrat", legt selbst aber natürlich keine brauchbaren Vorschläge auf den Tisch", sagt Zwander. Wer jede Idee als Majestätsbeleidigung ansehe, "hat definitiv ein Brett vor dem Kopf".

Nicht viel besser seien die Neos: "Sie zeigen einmal mehr, was neoliberale Parteien heute für einen Missbrauch mit dem Wort 'Populismus' betreiben. Sie nennen den Vorschlag der SPÖ NÖ 'schön, aber vor allem schön populistisch'. In dieser verqueren pinken Logik ist immer alles Populismus, was der Bevölkerung nützt und was Reiche den Menschen nicht vor der Nase wegkaufen können. Dabei ist es ganz einfach: Gerade in Zeiten brütender Sommerhitze müssen renaturierbare Areale am Wasser, wie das Werftgelände in Korneuburg, für die Bevölkerung geöffnet werden."

"Ändert aber nichts daran"

„Bestehende Verträge und Planungen können nicht einfach vom einen auf den anderen Tag über den Haufen geworfen werden. Es wurde eine Vision, im Übrigen gemeinsam mit der SPÖ Korneuburg, erarbeitet. Zwar muss aufgrund der SIGNA-Insolvenz im Falle eines Verkaufs der Projektgesellschaft ein neuer Partner gefunden werden. Das ändert aber nichts daran, dass das erarbeitete Konzept für die Werft Korneuburg innovativ und modern ist. Es gibt also keinen Grund, dieses Projekt nur wegen eines unfinanzierbaren Fantasie-Vorschlags von ,Gegen-eh-alles Landesrat' Hergovich ad acta zu legen", hatte Matthias Zauner, Landesgeschäftsführer der Volkspartei Niederösterreich, am Dienstag gegen die SPÖ geschossen.

"Ist niemandem geholfen"

Überrascht von den Forderungen der SPÖ zum Werft-Projekt in Korneuburg hatte sich Neos-Gemeinderätin Kathrin Kaindl gezeigt. "Die Ideen, die heute präsentiert wurden, sind nicht neu, sondern stammen alle aus dem Bürgerbeteiligungsprozess zur Werft. Um die umzusetzen, braucht es Einvernehmen mit den Eigentümern. Und da ist auch die SPÖ als stellvertretende Bürgermeisterpartei gefragt, Verantwortung zu übernehmen, das Gespräch mit der SIGNA zu suchen und eine gemeinsame Lösung für die Werft-Misere zu finden. Solange es nur Pressekonferenzen, aber keine zielführenden Gespräche gibt, ist niemandem in Korneuburg geholfen."