"Wer Statuen stürzt, ist in gewisser Weise Terrorist"

US-Präsident Donald Trump hat den Sturz von Statuen bei den Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA in Zusammenhang mit Terrorismus gebracht. Trump drohte Demonstranten, die versuchten, Statuen historischer Figuren in den USA zu Fall zu bringen, am Donnerstagabend im Sender Fox News mit schwerwiegenden Konsequenzen. "Jede Nacht werden wir härter und härter vorgehen», sagte Trump. «Und irgendwann wird es Vergeltung geben." Diese Demonstranten seien Vandalen und Anstifter – in Wahrheit seien sie aber "in gewisser Weise Terroristen".

Die Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd haben in den USA eine Debatte über die Erinnerungskultur des Landes angestossen. In verschiedenen Landesteilen machten Demonstranten kurzen Prozess und brachten Statuen zu Fall, die historische Figuren darstellen, die in Verbindung mit Rassismus gebracht werden. In Washington waren Demonstranten am Montagabend bei dem Versuch gescheitert, eine Statue des siebten Präsidenten Andrew Jackson zu stürzen.

400 Nationalgardisten in der Hauptstadt

Trump sagte am Donnerstag, er habe den Sturz der Jackson-Statue gestoppt. Seine Regierung hat inzwischen die Nationalgarde mobilisiert, um Denkmäler in der Hauptstadt Washington zu schützen. Die rund 400 aktivierten Mitglieder seien bislang in Bereitschaft und würden die US-Parkpolizei unterstützen, um «jede Verunstaltung oder Zerstörung» zu verhindern, hatte der Sprecher der Nationalgarde in Washington, Craig Clapper, am Mittwoch auf Anfrage erklärt. Die Nationalgarde zählt zur Reserve der US-Armee.

Trump hat in Aussicht gestellt, noch in dieser Woche eine Verfügung zu erlassen, die Denkmäler und Statuen besser schützen soll. «Ich glaube, viele der Leute, die Statuen niederreissen, haben keine Ahnung, was die Statue ist», hatte er am Mittwoch gesagt. Am Dienstag hatte der US-Präsident Menschen, die Statuen stürzten, mit bis zu zehn Jahren Gefängnis gedroht.