Welche Fragen zum KH Nord würden Sie stellen?

Seit Mitte Juni versucht eine U-Kommission die Vorgänge beim Krankenhaus Nord aufzuklären. Nun ruft die ÖVP Wien die Wiener auf, selbst Fragen zum Spital einzureichen.

Das Krankenhaus Nord in Wien-Floridsdorf schafft es nicht aus den Schlagzeilen. Mit mehrfach verschobenen Fertigstellungsterminen, Energiekreisen und einem überteuerten Bauzaun, hat sich das Krankenhaus einen Ruf erarbeitet, der mit Gesundheit und Spital kaum noch zu tun hat. Seit Mitte Juni versucht eine, mit Vertretern aller im Rathaus vertretenen Parteien besetzte U-Kommission die Fehler beim Spital aufzuklären.



Nun will die Wiener ÖVP nun auch die Wiener selbst in die Aufklärung einbeziehen. "Mehr als 8.000 Baumängel, eine Kostenexplosion von 300 Millionen auf 1,6 Milliarden Euro, eine Bauverzögerung von acht Jahren. Das Krankenhaus Nord ist ein unfassbarer SPÖ-Skandal", erklärt dazu der nichtamtsführende Stadtrat Markus Wölbitsch. Die U-Kommission laufe auf Hochtouren, nun seien auch alle Wiener aufgerufen mitzuhelfen, damit so ein SPÖ-Skandal nicht mehr passiert.

ÖVP will Fragen, Konsequenzen und Informationen

Auf der Homepage, die seit heute online ist, hat die Wiener ÖVP einen Rückblick der aus ihrer Sicht "schlimmsten Vergehen beim KH Nord" zusammengestellt. Ergänzt wird dies durch einen Link zum Rechnungshof-Bericht und dem Twitter-Account von Gemeinderätin Caroline Hungerländer, die auf diesem Kanal live aus der Untersuchungskommission informiert.

Konkret sind die Wiener eingeladen, jene Fragen zu stellen, die sie von den Verantwortlichen beantwortet wissen wollen und zu thematisieren, was nach ihrer Meinung unbedingt aufgeklärt werden muss. Diese sollen dann stellvertretend in den Sitzungen der U-Kommission gestellt werden. Auch Informationen, die zur Aufklärung rund ums Krankenhaus Nord helfen können, können auf der Webseite hinterlassen werden.

ÖVP will auch Sima als Zeugin

Nach Bekanntwerden des gebauten, aber nun doch nicht benutzbaren Brunnen beim KH Nord – „Heute" hat berichtet – will die ÖVP nun auch Umweltstadträtin Ulli Sima (SPÖ) als Zeugin vor die U-Kommission berufen. "Das KH Nord ist ein Skandal des gesamten SPÖ-Systems. Neben dem Skandal um den verseuchten Boden fällt jetzt auch die Brunnen-Affäre in die Zuständigkeit von Stadträtin Sima. Wir laden sie daher als Zeugin, um sie in einer der nächsten Sitzungen der Untersuchungs-Kommission genau befragen zu können. Wir werden ihre Rolle in diesen Skandalen genau beleuchten", so Wölbitsch.

"Namenswechsel wird nicht helfen"



Auch die geplante Umbenennung des Krankenanstaltenverbunds in "Wien Kliniken" werde nichts am grundsätzlichen Missmanagement des KAV ändern, zeigt sich Wölbitsch überzeugt: "Namen und Köpfe zu tauschen sind nur eine Symptombehandlung und packen das Problem nicht an der Wurzel. Wir fordern von Stadtrat Hacker, dass er eine KAV-Reform durchführt, die diesen Namen auch wirklich verdient hat. Personal- und Finanzhoheit müssen mit Leben erfüllt werden und der Einfluss der Politik muss auf eine Rahmengeberfunktion begrenzt werden". (lok)