VP und SP – sanfte Töne nach "holprigem" Gesprächsstart

Noch knapp ein Monat ist Zeit: Am 23. März tritt der nö. Landtag zur konstituierenden Sitzung zusammen. Bis dahin soll die Koalition zwischen VP und SP stehen, doch es gab Anlaufschwierigkeiten.

"Ordentlich gerumpelt"

Nach der Landtagswahl am 29. Jänner starteten letzte Woche die vertiefenden Koalitionsgespräche „holprig“. Wie „Heute“ aus Verhandler-Kreisen erfuhr, hatte es Mitte der Woche zwischen VP und SP bereits „ordentlich gerumpelt“. Und: „An einem Matthias Stadler oder Markus Wieser sieht man, dass die SP wirklich will. Andererseits gibt es auch Krawallmacher bei der SPNÖ, die der neue SPNÖ-Chef mit aus Wien nahm.“

Lange Verhandlungen am Freitag

Am Freitag wurde hingegen bis in den Abend hinein „durchaus konstruktiv“ über Leitprojekte verhandelt, man kam sich wieder etwas näher - mehr dazu hier. „Es geht Schritt für Schritt voran. Aus unserer Sicht wäre aber ein höheres Tempo zu begrüßen“, wurden in der ÖVP-Zentrale versöhnliche Töne gegenüber der SPÖ angeschlagen. Die VP hätte gerne Samstag und Sonntag weiterverhandelt, was die SP abgelehnt haben soll. Weiter geht es nun mit den Gesprächen am Dienstag.

Verhandlungsteams

Wer sitzt eigentlich wem am Verhandlungstisch gegenüber? Der Leiter der Verhandlungen auf SP-Seite ist der designierte SPNÖ-Landesparteivorsitzende Sven Hergovich. Unterstützt wird er dabei u.a. vom erfahrenen designierten Klubobmann Hannes Weninger - dazu kommen viele weitere Experten. Auf VP-Seite eigentlich immer bei den Verhandlungen dabei: Die Polit-Profis Klaus Schneeberger, Jochen Danninger und Bernhard Ebner.

Seitens der SP heißt es zu den Verhandlungen: „Grundsätzlich liegen alle Verbesserungsvorschläge unsererseits am Tisch.“ Wenn man rasch zu einem Ergebnis kommen will, „ist das aus unserer Sicht natürlich zu begrüßen. Möglicherweise wird die ÖVP aber auch noch ein bisschen länger brauchen, um zu verinnerlichen, dass es nach diesem Wahlergebnis echte Verhandlungen braucht.“

In erster Linie gehe es jetzt um Schwerpunktsetzungen: "Uns geht es um Inhalte. Bisher wurde nicht über Posten gesprochen. Es geht darum für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher substanzielle Verbesserungen zu schaffen", heißt es seitens der SP.

"Offene Gespräche mit allen"

Auch ein Scheitern sei möglich, das hatte der designierte SPNÖ-Chef Sven Hergovich bereits vor Beginn der Verhandlungen gesagt. Die VP betont, dass auch weiterhin mit allen Parteien „offene Gespräche geführt werden“ - mehr dazu auch hier.