Niederösterreich
"Viele müssen sich für Heizen oder Essen entscheiden"
Eine Teuerungswelle überrollt Europa und bringt Menschen mit kleineren Einkommen unter Druck - besonders betroffen sind Frauen und Alleinlebende.
Die Verteuerung machte im Jänner ein Plus von 5,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr aus - das ist der höchste Wert seit November 1984. Der im Land Niederösterreich für Konsumentenschutz zuständige Landesvize Franz Schnabl zeigt sich alarmiert: „Viele Menschen, die sich bei uns melden, müssen sich oft entscheiden: Zahlen sie die horrenden Heizkosten, zahlen sie die Miete oder kaufen sie Lebensmittel ein.“ Betroffen seien vor allem Menschen in Kurzarbeit, arbeitslose Menschen und PensionistInnen – „sie überlegen, wann und ob sie überhaupt heizen können. Das ist eine untragbare Situation, denn eines ist klar – sich die täglichen Einkäufe leisten zu können, Wohnen und Heizen bezahlen zu können, das gehört zur Grundversorgung der Menschen. Das muss zu jeder Zeit sichergestellt sein!“
"Energie wird unleistbar"
Einer der größten Treiber der Inflation sind hierzulande die Energiepreise. In Österreich kamen starke Preisschübe bei den Strom- und insbesondere den Gaspreisen hinzu. Ohne Energie hätten die Verbraucherpreise im Jänner nur um 2,6 Prozent zugelegt. Schnabl meint dazu: „2020 waren die Energiepreise wegen der Corona-Pandemie im Keller. Jetzt sind sie so teuer wie nie zuvor. Von den niedrigen Preisen am Großhandelsmarkt haben die privaten KundInnen nicht profitiert - die Energieanbieter schon. Sie haben die günstigen Preise nicht weitergegeben und gut damit verdient!“
Kaum stiegen die Preise 2021, reagierten die Energieanbieter aber rasch. Tarife für Strom und Gas wurden in Österreich drastisch erhöht. "Weil die Energiekosten so rasant steigen, muss die Politik endlich handeln und den von Energiearmut betroffenen Menschen helfen", so Schnabl. Helfen soll ein Schutzpaket der Arbeiterkammer - mehr dazu hier.
Auch Essen wird teurer
Auch der alltägliche Lebensmitteleinkauf wird in Österreich für viele Menschen zunehmend zu Problem: Wo im September der durchschnittliche Warenkorb mit den jeweils preiswertesten Produkten noch 51,22 Euro kostete, fallen im Dezember im Schnitt schon 54 Euro an. Schnabl werde die Wirtschaftskammer und Bundeswettbewerbsbehörde zu Gesprächen einladen, um prüfen zu lassen, ob es rechtfertigende Gründe für die Steigerung der Grundnahrungsmittelpreise gibt und ob diese stärker als in vergleichbaren Nachbarländern ausfallen.
Er sieht auch die Regierung in der Verantwortung: „Sie muss sich raschest auf EU-Ebene für Maßnahmen gegen Spekulationen auf Rohstoffmärkten einsetzen! Nicht zuletzt braucht es umgehend einen Mindestlohn von 1.700 Euro steuerfrei, um den Kaufkraftverlust auszugleichen.“ Abschließend fordert Schnabl die Abschaffung der Kalten Progression: „Ohne dieser heimlichen Inflationssteuer hätte jeder Einkommenssteuerpflichtige knapp 300 Euro im Jahr mehr statt einmalig 150 Euro!“