Kurz vor den Wahlen
Verdächtige China-Ballons überqueren Taiwan
Zum ersten Mal fliegen chinesische Ballons direkt über die Insel Taiwan. Der Zeitpunkt könnte kaum heikler sein.
Am Dienstag wurden in Taiwan vier verdächtige Ballons aus China gesichtet. Einer der Ballons war über der Meerenge zwischen Taiwan und China aufgetaucht, wie bereits einige andere seit Ende des vergangenen Jahres. Drei weitere überquerten erstmals auch die Insel selbst. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Taipeh seien sie südwestlich der Militärbasis Ching Chuan Kang in der Stadt Taichung erschienen und hätten sich bis auf etwa 3.650 Meter dem Erdboden genährt. Schließlich seien sie wieder an verschiedenen Punkten verschwunden. In Ching Chuan Kang befindet sich ein wichtiger Luftwaffenstützpunkt der taiwanesischen Streitkräfte.
Wetterüberwachung oder Spionage?
Warum genau die Ballons über die Insel flogen, bleibt vorerst unklar. Das Verteidigungsministerium hatte zuvor vermutet, dass sie hauptsächlich der Wetterüberwachung dienten. Darüber, ob die Ballons auch zu Spionagezwecken dienten, äußerte sich das Ministerium bisher nicht. Ein Sprecher des Militärs, Sun Li-fang, sagte am Mittwoch: "Die Streitkräfte des Landes werden auf nicht identifizierte Ballons, die in den Luftraum Taiwans eindringen, angemessen reagieren – entsprechend der Bedrohung, die sie für die Sicherheit Taiwans darstellen."
Taiwan in höchster Alarmbereitschaft vor anstehenden Wahlen
Der Vorfall ereignete sich nur etwas mehr als eine Woche vor den Präsidentenwahlen in Taiwan am 13. Jänner 2024. Taiwans Spaltung vom chinesischen Festland in eine demokratische selbstverwaltende Insel 1949 führt seit jeher zu politischen Spannungen mit der kommunistischen Führung der Volksrepublik China. Die noch amtierende taiwanesische Präsidentin Tsai Ing-wen der Demokratischen Fortschrittspartei hatte sich in ihrer Regierungszeit für die Unabhängigkeit Taiwans eingesetzt. Kandidaten der taiwanesischen Opposition dagegen setzen auf freundlichere Beziehungen zu China.
China droht zunehmend mit Krieg
Peking beansprucht die Insel als festen Bestandteil des eigenen Territoriums und hat in der Vergangenheit auch nicht zurückgeschreckt, Taiwan mit einer militärischen Wiedervereinigung zu drohen. Die Insel wird als abtrünnige Provinz des Festlands betrachtet. Der ehemalige chinesische Botschafter in den USA, Cui Tiankai, betonte gegenüber der Hongkonger South China Morning Post im November: "Die Taiwan-Frage ist eine Frage der nationalen Souveränität, der territorialen Integrität und der nationalen Einheit. Sie ist also eine Frage von Leben und Tod für China." Auch der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping hat immer wieder erwähnt, dass eine Wiedervereinigung Taiwans mit China eine historische Notwendigkeit sei.
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