Bald Schluss?
US-Gericht bestätigt Gesetz für TikTok-Verbot
Ein US-Berufungsgericht hat ein Gesetz bestätigt, mit dem TikTok bald in den USA verboten werden könnte. Das Gesetz sei verfassungskonform.
Das im April von US-Präsident Joe Biden unterzeichnete Gesetz schreibt der Videoplattform TikTok vor, die Verbindungen zum Mutterkonzern ByteDance mit Sitz in China zu kappen, andernfalls werde sie Mitte Januar in den USA verboten. Die Regierung hält TikTok wegen dessen Verbindungen zu China für eine Gefahr für die nationale Sicherheit.
"Der Erste Verfassungszusatz existiert, um die Redefreiheit in den Vereinigten Staaten zu schützen", erklärte das Gericht. "In diesem Fall hat die Regierung einzig dazu gehandelt, diese Freiheit vor einer ausländischen gegnerischen Nation zu schützen und die Fähigkeit dieses Gegners zu begrenzen, Daten von Menschen in den Vereinigten Staaten zu sammeln."
Berufung vor dem Obersten Gerichtshof
TikTok bestreitet seit langem, es könnte von der chinesischen Regierung missbraucht werden, um Amerikanerinnen und Amerikaner auszuspionieren oder zu manipulieren. Seine Anwälte haben die Tatsache hervorgehoben, dass die USA keine Beweise dafür vorgelegt haben, dass TikTok Nutzerdaten an Peking weitergegeben oder in den USA Inhalte bei TikTok zugunsten Chinas manipuliert habe.
Darum hat es TikTok drauf, dich reinzuziehen
Es wird mit einer Berufung von TikTok und ByteDance vor dem Obersten Gerichtshof der USA gerechnet. Der künftige US-Präsident Donald Trump, der während seiner ersten Amtszeit ein Verbot TikToks angestrebt hatte, sagte im Wahlkampf, er sei jetzt gegen so eine Maßnahme. Er werde versuchen, die Plattform zu retten.
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Auf den Punkt gebracht
- Ein US-Berufungsgericht hat ein Gesetz bestätigt, das ein Verbot von TikTok in den USA ermöglichen könnte, da es verfassungskonform sei.
- TikTok und ByteDance planen, vor dem Obersten Gerichtshof Berufung einzulegen, während der künftige US-Präsident Donald Trump, der zuvor ein Verbot angestrebt hatte, nun gegen diese Maßnahme ist und die Plattform retten möchte.