Ursula von der Leyen mit deutlicher Mehrheit gewählt

Am Donnerstag wurde die bisherige Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, in ihrem Amt bestätigt. Bei der Abstimmung konnte sie eine größere Mehrheit hinter sich vereinen, als noch 2019. Von 701 Stimmen entfielen 401 auf die deutsche Politikerin (CDU). 284 Abgeordnete stimmten gegen sie. Notwendig waren 360 gültige Stimmen – es gab 15 Enthaltungen und sieben ungültige Stimmzettel.

Ihr Ergebnis fiel damit besser aus als bei ihrer ersten Wahl vor fünf Jahren, als sie mit einer knappen Mehrheit von neun Abgeordneten ins Amt gewählt wurde. Die volle Unterstützung ihrer Europäischen Volkspartei (EVP) hat die 65-Jährige allerdings nicht, die französischen Republikaner etwa sprachen sich gegen sie aus.

Abweichler vermutet

Auch unter den Sozialdemokraten und in der Liberalen-Fraktion Renew dürfte es in der geheimen Wahl Abweichler gegeben haben. Von der Leyen konnte jedoch mit zahlreichen Stimmen aus der Gruppe der Grünen rechnen. Auch Teile des Rechtsaußen-Lagers sagten ihr Unterstützung zu, darunter der tschechische Regierungschef Petr Fiala, dessen Partei in der Rechtsaußen-Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) sitzt.

Der Moment der Wiederwahl im Video

Von der Leyen stellt nun ein Team aus Kommissaren zusammen, die von den Regierungen der 27 EU-Länder vorgeschlagen werden und sich anschließend einer Anhörung im Parlament stellen müssen.

Aus für Verbrenner-Aus

Im Streit um das Verbrenner-Aus versprach sie am Vormittag etwa noch einen Vorstoß für Ausnahmen für sogenannte E-Fuels. Um die EU-Klimaziele zu erreichen, sei ein technologieneutraler Ansatz erforderlich, bei dem die synthetischen Kraftstoffe eine Rolle spielten, heißt es in einem 31-seitigen Dokument zu den politischen Leitlinien für die kommenden fünf Jahre.

Ursprünglich war geplant, ab 2035 nur noch klimaneutrale Neuwagen in der EU zuzulassen. Mit dem technologieoffenen Ansatz könnten allerdings Verbrenner auch dann neu zugelassen werden, wenn sie mit dem klimaneutralen synthetischen Kraftstoff E-Fuels betrieben werden.