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UNO-Sitzung wegen Jerusalem einberufen

Die UNO-Vollversammlung wird sich am Donnerstag mit Jerusalem beschäftigen. Es ist ein Zeichen gegen US-Präsident Trump.

Heute Redaktion
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Am Donnerstag tritt die UNO-Vollversammlung zu einer seltenen Dringlichkeitssitzung zusammen. Der Anlass ist der Status von Jerusalem. Das Gremium mit Vertretern der 193 Mitgliedsländern wird über eine Resolution abstimmen, mit der US-Präsident Donald Trump aufgerufen werden soll, die Anerkennung von Jerusalem Hauptstadt von Israel zurückzunehmen.

US-Veto

Erst am Montag hatten die USA durch ihr Veto im UNO-Sicherheitsrat eine kritische Resolution zu ihrer Kehrtwende in der Jerusalem-Politik gestoppt. Bei der Abstimmung in New York standen sie isoliert da. Die 14 übrigen Ratsmitglieder stimmten für die Vorlage.

Die US-Regierung hatte empört auf das Votum reagiert. Ihre UNO-Botschafterin Nikki Haley sprach von einer "Beleidigung, die wir nicht vergessen werden". In dem Textentwurf wurde jegliche einseitige Entscheidung zum Status von Jerusalem als rechtlich wirkungslos bezeichnet.

Seltene Sitzung

Es ist erst die elfte Dringlichkeitssitzung der UNO. Die Entscheidung ist rechtlich nicht bindend, kann aber politischen Druck ausüben. Die letzte Sitzung dieser Art fand 2009 statt. Es wurde über den von Israel besetzten östlichen Teil von Jerusalem und die Palästinenser-Gebiete beraten.

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    (red/20min)