Es ist ein historischer Wahlsieg, den die ÖVP Schrems unter Spitzenkandidat David Süß bei den Gemeinderatswahlen Ende Jänner einfahren konnte. Erstmals seit 100 Jahren, ist nicht mehr die SPÖ an der Spitze, sondern die ÖVP – "Heute" berichtete.
Die ÖVP wird deshalb bei der konstituierenden Sitzung am 6. März auch David Süß als Bürgermeister vorschlagen. Vize soll der blaue Spitzenkandidat Franz Pichler werden.
Pichlers FPÖ konnte bei der Wahl ebenfalls hohe Zugewinne verzeichnen und die Zahl der blauen Mandate von einem auf drei erhöhen.
Sowohl die ÖVP, als auch die FPÖ betonten am Montag, dass die Bevölkerung bei der Wahl einen Wunsch nach Veränderung kundgetan habe. "Wir haben in den bisherigen Gesprächen gesehen, dass diese Veränderung nur gemeinsam mit einer ÖVP möglich ist", meinte dazu Franz Pichler.
Laut David Süß, habe man sich seit der Wahl "in sehr guten und sehr fairen Gesprächen auf eine Koalition geeinigt" und deshalb das Übereinkommen für Schrems geschlossen.
Die erste Schwarz-Blaue Stadtspitze in Schrems soll aber nicht die einzige Änderung bleiben. "Unser aller Wunsch ist es, dass wir im Gemeinderat allen Parteien Verantwortung geben", erklärte Süß.
Indem alle Gemeinderats-Parteien Verantwortung bekommen, will man zusätzlich den gemeinschaftlichen Weg für die kommende Amtsperiode bis 2030 betonen. "Wir wollen eine transparente Gemeindepolitik. Bei allem, was wir im Gemeinderat beschließen, müssen deshalb auch die Schremserinnen und Schremser die Gewinner sein", so Süß.
Bei den zu verteilenden Stadträten hat die ÖVP schließlich sogar entschieden, einen Stadtrat an die FPÖ abzutreten. In Zukunft soll es deshalb drei ÖVP-, drei SPÖ- und zwei FPÖ-Stadträte in Schrems geben.
Die Liste Prinz bekommt zwar keinen Stadtrat, wird in Zukunft aber in allen Ausschüssen vertreten sein. Für den neu geschaffenen Bildungsausschuss will man der Liste Prinz auch den Vorsitz anbieten.
Mit der ÖVP und FPÖ hat die Liste Prinz zudem ein Arbeitsübereinkommen, aber kein Koalitionsabkommen unterzeichnet. Dadurch "bleiben wir in unseren Entscheidungen unabhängig. Das ist uns wichtig, da wir somit auch in Zukunft unsere Kontrollfunktion wahrnehmen können", erklärt dazu Viktoria Prinz.
In jedem der Ausschüsse wird zukünftig ein Stimmberechtigtes Mitglied der Liste Prinz vertreten sein.
"Als einzige unabhängige politische Kraft im neuen Schremser Gemeinderat freuen wir uns auf eine wertschätzende Zusammenarbeit mit allen anderen Fraktionen, bei der das Wohl der Schremserinnen und Schremser im Vordergrund steht", erklärt Prinz.
Bevor der neue Gemeinderat schließlich seine Arbeit aufnehmen kann, sei es laut Tobias Spazierer (ÖVP) wichtig, einen Überblick über die aktuelle finanzielle Lage zu bekommen. Spazierer soll in Zukunft auch der Herr über die Schremser Finanzen werden.
"Der Schuldenstand der Gemeinde ist so hoch wie nie zuvor in der Geschichte. Ein erster Schritt wird daher ein Kassasturz sein, um den wirklichen Konsolidierungsbedarf zu kennen und zu sehen, welchen Gestaltungsspielraum es gibt", so Spazierer.
