Tullner Volksbefragung mit Gegenstimmen beschlossen

Seit langer Zeit wird in Tulln wieder eine Volksbefragung durchgeführt. Damit es überhaupt zum Beschluss für eine Volksbefragung kommen konnte, sei aber erstmals ein Kraftakt der Tullner Opposition (Grüne, SPÖ, TOP, FPÖ und Neos) nötig gewesen, heißt es seitens der Opposition.

Dienstagabend wurde die Volksbefragung nun für den Nibelungenplatz mit drei Gegenstimmen (Liste TOP und FPÖ) im Tullner Gemeinderat beschlossen.

"Gemeinsam haben wir binnen kurzer Zeit mehrere Hundert Unterschriften gesammelt denn die ÖVP hätte den Nibelungenplatz am liebsten ohne Volksbefragung umgestaltet", so FP-Bezirkschef und Gemeinderat Andreas Bors.

Befragung am 5. Dezember

Nun findet am 5. Dezember die hart erkämpfte Volksbefragung statt. "Leider gibt es am Stimmzettel aber keine Variante den Nibelungenplatz so zu erhalten wie er ist. Bei allen Varianten werden Dutzende wichtige Parkplätze vernichtet. Viele Bürger sind mit dieser Auswahl nicht zufrieden – so auch Bürgermeister a. D. Willi Stift. "Man kann den Platz auch begrünen, ohne Parkplätze zu streichen“, so Willi Stift in einem Brief an alle Tullner Gemeinderäte - mehr dazu hier. „Ich sehe das ähnlich wie unser ehemaliger Stadtchef denn eine demokratische Abstimmung muss den Bürgern auch alle Möglichkeiten anbieten“, so Gemeinderat Andreas Bors.

Weiters werde man am Stimmzettel nicht nur eine einfache Auswahlmöglichkeit aus drei verschiedenen Varianten finden, "sondern auf Wunsch der VP einen komplizierten Modus mit zwei Fragestellungen und danach das Ergebnis aus Erststimmen sowie möglicherweise Zweitstimmen berechnen", heißt es seitens der FP.

"Volksbefragung verkommt zur Farce"

„Die Volksbefragung verkommt somit nun zu einer Farce. Sollte die Wahlbeteiligung unter 35 Prozent liegen dann hat der Nibelungenplatz so zu bleiben wie er ist und das bereits budgetierte Geld kann sinnvoller eingesetzt werden“, so Bors abschließend.