Land müsste ihn verhaften
Trotz Haftbefehl – Putin reist in die Mongolei
Wladimir Putin ist am Montag in die Mongolei gereist. Aufgrund eines internationalen Haftbefehls müssten ihn die Behörden eigentlich verhaften.
Am Dienstag reist Putin in die Mongolei, um an den Feierlichkeiten zum 85. Jahrestag des Sieges der russischen und mongolischen Streitkräfte über Japan teilzunehmen.
Das Problem: Die Mongolei ist Mitgliedsstaat des Internationalen Strafgerichtshofs, der im März 2023 einen Haftbefehl gegen Putin erlassen hatte. Damit müsste Putin bei seinem Besuch festgenommen werden.
Am Montagabend landete der russische Präsident in der mongolischen Hauptstadt Ulan Bator. Am Dienstag soll er den Präsidenten des Landes Ukhnaa Khureslsukh treffen.
Mongolei müsste Putin eigentlich verhaften
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat die Mongolei aufgerufen, Kremlchef Wladimir Putin bei dessen Besuch festzunehmen. "Die Mongolei würde gegen ihre internationalen Verpflichtungen als Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs verstoßen, wenn sie dem russischen Präsidenten Wladimir Putin den Besuch erlaubt, ohne ihn zu verhaften", sagte Maria Elena Vignoli von der Abteilung Internationale Justiz bei Human Rights Watch laut einer Mitteilung.
Der Kreml hatte mitgeteilt, dass Putin sich "keine Sorgen" wegen einer möglichen Festnahme in der Mongolei mache. Die Mongolei bemüht sich um ein ausgewogenes Verhältnis zu den mächtigen Nachbarn China und Russland sowie zum Westen. Weil die Mongolei auch von Russland abhängig ist, gilt es als unwahrscheinlich, dass das Land die Beziehungen durch eine Festnahme Putins gefährden würde.
Die Bilder des Tages
Auf den Punkt gebracht
- Wladimir Putin ist trotz eines internationalen Haftbefehls in die Mongolei gereist, um an Feierlichkeiten teilzunehmen
- Obwohl die Mongolei als Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs verpflichtet wäre, ihn zu verhaften, wird dies aufgrund der politischen und wirtschaftlichen Abhängigkeit von Russland als unwahrscheinlich angesehen