Trotz Einladung: Schallenberg "schwänzt" Militärgipfel

In Washington steigt ab Dienstagnachmittag der NATO-Militärgipfel. Zum 75. Jubiläums des Verteidigungsbündnisses hat US-Präsident Biden die kommenden drei Tage in die US-Hauptstadt geladen. Außenminister Alexander Schallenberg schwänzt den Gipfel, wie die "Presse" berichtet.

Bis Donnerstag wird das Jubiläum am Gipfel gefeiert. Neben den Mitgliedsstaaten waren dazu auch neutrale Partnerstaaten eingeladen. Die Reaktionen fallen gemischt aus: etwa der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach teilnimmt, sagte ÖVP-Minister Alexander Schallenberg "aus Termingründen" ab.

Zweierlei Neutralität: Österreich daheim, Schweiz dabei

Trotz Einladung lässt der Außenminister den Militärgipfel sausen. Neben dem Festakt am Dienstagabend bleibt Schallenberg auch dem Dinner von US-Außenminister Antony Blinken am Mittwochabend fern. Grund dafür sei eine Terminkollision: Der Militärgipfel findet zeitgleich mit dem Besuch des indischen Premierminister Modi in Österreich statt. Österreichs Außenminister schickt laut "Presse" auch keine Vertretung zum Gipfel.

Nicht alle neutralen Staaten gehen den österreichischen Weg. Die ebenfalls neutrale Schweiz ist in Washington mit dabei – vertreten durch den Top-Diplomaten und Leiter der Abteilung Internationale Sicherheit, Gabriel Lüchinger. Lüchinger hatte im Juni die Ukraine-Konferenz in der Schweiz organisiert und nimmt statt Außenminister Ignazio Cassis am Militärgipfel teil. Für Österreich wäre eine Vertretung nicht möglich gewesen, erklärte eine Sprecherin des Außenamtes am Dienstagabend gegenüber "Heute".

Trotz österreichischer Abwesenheit im ist das Militärbündnis derzeit im Aufwind. Nachdem in der Einfluss in den letzten Jahren zu schwinden drohte, gewinnt die NATO seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine wieder an Bedeutung. Mit Finnland und Schweden wurden 2024 gleich zwei Länder Mitglied. Das gab es zuletzt vor 15 Jahren.

Erwartet wird auch, dass die Ukraine in Washington weitere Militärhilfe bekommt. Die von Präsident Selenskyj seit Monaten geforderte offizielle Einladung zum NATO-Beitritt ist allerdings vom Tisch. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Washington seinen letzten Auftritt. Nachfolger wird ab 1. Oktober der bisherige niederländische Regierungschef Mark Rutte.

Überschattet wird die Jubiläumszeremonie von Russlands Angriff auf ein Kinderkrankenhaus. Am Montag attackierten Raketen am helllichten Tag das größte und wichtigste Kinderspital der Ukraine gezielt getroffen, wie "Heute" berichtete. Mindestens 40 Menschen starben bei dem Angriff auf das Krankenhaus, das laut österreichischem Außenamt auch durch österreichische Hilfe finanziert wurde.

Auf X (ehemals Twitter) verurteilte Bundeskanzler Nehammer die Attacke: "Der russische Angriff auf ein Kinderkrankenhaus in der ukrainischen Hauptstadt ist grausam und auf das Schärfste zu verurteilen. Er ist einer von vielen Belegen dafür, wie die Russische Föderation das Völkerrecht missachtet." Österreich werde die humanitäre Hilfe für die Ukraine selbstverständlich fortsetzen, betonte Nehammer.