Morddrohungen vor der Wahl in Thüringen

Am kommenden Sonntag findet im deutschen Bundesland Thüringen die Landtagswahl statt. Nur wenige Tage davor wurden nun Morddrohungen gegen mehrere Spitzenpolitiker publik.

Betroffen davon sind der Spitzenkandidat der CDU Mike Mohring und die Grünen-Politiker Dirk Adams und Robert Habeck. Die Absender der Drohungen kommen mutmaßlich aus dem rechtsextremen Milieu.

Der Absender der E-Mail, die bei Grünen-Politiker Adams eingegangen ist, nenne sich "Cyberreichswehr" und soll ein Messer- oder Autobombenattentat angekündigt haben, sollte Adams nicht bei den Grünen austreten, sagt der Betroffene im Mitteldeutschen Rundfunk. Adams, der sofort die Polizei eingeschalten hat, nimmt die Drohung "nicht ernst".

Gleiches Schicksal wie Reker?

Zuvor machte schon CDU-Spitzenkandidat Mohring eine Morddrohung gegen seine Person öffentlich. Er habe vor wenigen Tagen eine E-Mail erhalten, in der er dazu aufgefordert wurde, seinen Wahlkampf einzustellen. "Wenn ich das nicht tue, dann wollten sie mich abstechen so wie die Oberbürgermeisterin von Köln", sagte Mohring in einem Videostatement (siehe oben). Die Kölner Politikerin Henriette Reker wurde am 17. Oktober 2015, einen Tag vor der Wahl, durch ein Messerattentat schwer verletzt. Auch in diesem Fall war das Motiv ein rechtsextremes.

Es ist nicht die erste Morddrohung, die Mohring erhalten hat. Bereits Ende September flatterte eine Postkarte bei ihm ein. Damals soll der Absender indirekt auf den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke Bezug genommen haben, der am 2. Juni von einem mutmaßlichen Rechtsextremisten durch einen Schuss tödlich verletzt wurde. Demzufolge sei Mohring die Nummer zwei, die demnächst einen "Kopfschuss" erhalte.

Auch Bundespolitiker Habeck betroffen

Auch der Bundesvorsitzende der Grünen, Robert Habeck, wurde im Thüringer Landtagswahlkampf bereits Opfer von Morddrohungen. In diesem Zusammenhang wurden bereits zwei Wohnungen von Beschuldigten durchsucht. In einem Fall soll sich ein der Polizei bekannter Rechtsextremist illegal Schusswaffen besorgt haben. Der zweite Verdächtigte soll öffentlich zu schweren Straftaten gegen Habeck auf dessen Thüringer Wahlkampftour aufgerufen haben.

Halle

Inwieweit die Henriette Reker und der Bürgermeister von Altena, Andreas Hollstein (beide CDU) Drohungen erhalten haben." target="_blank">Morddrohungen ein reales Gefährdungspotenzial widerspiegeln, ist unklar. Allerdings zeigten bereits die oben erwähnten Fälle, wo deutsche Politiker Opfer von rechtsextremen Attacken wurden, dass von der rechtsextremen Szene in Deutschland eine tatsächliche Gefahr ausgeht.

Erst vor wenigen Tagen sorgte der Todesschütze aus Halle für internationales Aufsehen. Ein Mann war, beim Versuch an einem jüdischen Feiertag eine Synagoge zu stürmen, gescheitert und erschoss zwei Menschen auf offener Straße.