Thriller! Das bringt uns die Nationalratswahl 2024

2017 hatte Sebastian Kurz mit seiner runderneuerten ÖVP die SPÖ vom Kanzlerthron gestoßen. 2019 legte er noch eins drauf: Mit 37,5 Prozent der Stimmen färbte er das ganze Land türkis – die einzige rote Bastion blieb Wien. Die FPÖ verlor – vom Ibiza-Skandal gebeutelt – fast zehn Prozentpunkte und gleich 21 ihrer 51 Abgeordneten. Die Sensation der vergangenen Nationalratswahl waren die Grünen. Sie waren 2017 mit 3,8 % aus dem Nationalrat geflogen, schafften mit Werner Kogler an der Spitze auf Anhieb 13,9 % und ihr Parlament-Comeback.

Lange Zeit waren sich die meisten Polit-Experten einig: Sollte der FPÖ nicht ein Ibiza 2.0 passieren, ist ihr der Wahlsieg am 29. September nicht zu nehmen. Die Hochwasser-Katastrophe hat dann doch noch einmal Schwung in den Wahlkampf gebracht. Die ÖVP setzte in dieser Krise auf den Amtsbonus und das Macher-Image von Parteichef Karl Nehammer. Der Lohn: In den Umfragen konnte die Volkspartei den Abstand zu den Freiheitlichen leicht verringern.

Ob’s am Wahltag reicht, ist völlig offen. Das gilt auch für die kleinen, (noch?) nicht im Parlament vertretenen Parteien. Für die Bierpartei von Dominik Wlazny sah es lange Zeit nach dem sicheren Einzug aus. Der wackelt jetzt laut Umfragen gehörig. Auch für die KPÖ mit Spitzenkandidat Tobias Schweiger könnte es denkbar knapp werden. Seit Anfang Dezember 2022 lag die FPÖ in diesem Trend übrigens ununterbrochen voran, nachdem sie die SPÖ an der Spitze abgelöst hatte.

Die türkis-grüne Leistungsbilanz

Türkis-Grün hat fünf Jahre durchgehalten – was angesichts der Krisen (Corona, Ukraine, Inflation) nicht selbstverständlich war. Dafür gab es einen Rekordverschleiß an Ministern und Staatssekretären – gleich elf gingen oder wurden gegangen. Sebastian Kurz wurde – nach seinem Rücktritt wegen der Ermittlungen gegen ihn – von Alexander Schallenberg abgelöst, der nach nicht einmal zwei Monaten das Handtuch warf und an Karl Nehammer (alle ÖVP) übergab. Im Zuge dessen wurde auch Heinz Faßmann durch Martin Polaschek ersetzt.

Der erste Gesundheitsminister von Türkis- Grün, Rudolf Anschober, gab im Zuge der Corona-Krise ebenso entnervt und entkräftet auf wie Nachfolger Wolfgang Mückstein (beide Grün). Opfer der Wirren um Kurz wurden auch seine Vertrauten Elisabeth Köstinger und Gernot Blümel (beide ÖVP). Christine Aschbacher (ÖVP) musste wegen einer Plagiatsaffäre gehen, auch Margarete Schramböck (ÖVP) verabschiedete sich vorzeitig. Ulrike Lunacek (Grüne) war schon nach vier Monaten weg, Michael Linhart musste sein Amt als Außenminister bei der Rochade Schallenberg-Nehammer an den Vorgänger zurückgeben, Staatssekretär Florian Tursky wechselte (glücklos) in die Tiroler Lokalpolitik.

583 Gesetze, 222 Regierungsvorlagen, 361 Initiativanträge – das ist in Zahlen die Bilanz von Türkis-Grün. Die automatische Erhöhung der Steuern wurde teilweise abgeschafft, sodass die Steuerbelastung für die Österreicher gesunken ist. Das österreichweit gültige Klimaticket gilt als Meilenstein klimafreundlicher Verkehrspolitik. Die Mittel für die Landesverteidigung wurden deutlich aufgestockt – auf 16 Milliarden € bis 2027: Rekord! Das Informationsfreiheitsgesetz verschafft Bürgern Zugang zu Akten, Sozialleistungen werden jetzt automatisch an die Inflation angepasst. Die Regierung führte zudem zahlreiche Förderungen für Wohnhaussanierung, Heizungstausch und andere Klimaschutzmaßnahmen ein, 4,5 Extramilliarden gab es für den Ausbau von Kindergärten.