Niederösterreich
Team steht! SP-Hergovich setzt auf diese neuen Köpfe
Nach der Landesparteivorstandssitzung am Abend ist klar: In der SPÖ in Niederösterreich gibt es einige Veränderungen.
Der Absturz der SPNÖ bei der Landtagswahl am 29. Jänner auf 20,65 % (2018: 23,92 %) brachte rasch einen Umsturz an der Parteispitze: Sven Hergovich (34) löste Franz Schnabl (64) ab - mehr dazu hier.
Nach der Landesparteivorstandssitzung am Abend in St. Pölten präsentierte der designierte Landesparteichef nun sein neues Team: Kommunikationsprofi Wolfgang Zwander (früher als Sprecher der SP-Granden Doris Bures und Christian Kern, zuletzt als Abteilungsleiter für „Kommunikation und Medien“ in der Landesholding Burgenland tätig) und EU-Abgeordneter Günther Sidl aus dem Mostviertel werden neue Landesgeschäftsführer (sie folgen auf Wolfgang Kovecar und Klaus Seltenheim) - mehr dazu hier.
Weninger feiert Comeback
Als Klubobmann feiert Hannes Weninger ein Comeback (er folgt Reinhard Hundsmüller, der sich aus der Landespolitik zurückzieht) - mehr dazu hier. Weninger bekleidete das Amt bereits von 2003 bis 2008. Als Dritte Landtagspräsidentin löst Eva Prischl Karin Renner ab. Prischl war in St. Pölten bis Ende Jänner Tourismusdirektorin.
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Schnabl künftig einfacher Mandatar
Die zwei Landesratssitze bekleiden Sven Hergovich selbst (statt Schnabl) und Ulrike Königsberger-Ludwig. Die Gesundheitslandesrätin bleibt damit im Team. SPÖ-Rebell Andreas Babler wird in den Bundesrat entsandt. Franz Schnabl wird als einfacher Mandatar in den Landtag einziehen.
"Konstruktive erste Gesprächsrunde"
Hergovich sprach bei der Vorstellung am Abend in St. Pölten von einem Neuanfang und versprach, dass man die SPÖ in Niederösterreich als harte Verhandler für die Interessen der Niederösterreicher wahrnehmen werde: „Der Aufbruch in Richtung mehr Kraft, Vertrauen und Sicherheit ist heute auch bereits in der ersten Gesprächsrunde mit der ÖVP sichtbar geworden". Und weiter: „Ich freue mich, dass wir eine gute und konstruktive erste Gesprächsrunde absolviert haben. Gerade zwischen SPÖ und ÖVP muss auch wieder Vertrauen aufgebaut werden – ich merke da ein starkes Bemühen auf beiden Seiten."
"Selbstverständlich können Verhandlungen auch scheitern"
Dennoch sei es noch ein weiter Weg: "Uns geht es bei den Verhandlungen einzig und allein darum, dass Leben der Menschen in Niederösterreich spürbar zu verbessern. Nur wenn das garantiert ist, werden wir mit der ÖVP eine Koalition eingehen. Um dieses Ergebnis zu erreichen, sind wir auch bereit, intensiv, lange und vor allem ergebnisoffen zu verhandeln. Ohne klare Verbesserungen für die Menschen, das verspreche ich hiermit allen Niederösterreicher*innen, sind wir jedenfalls zu keiner Koalition bereit. Wenn wir diese Verbesserungen erreichen, nehmen wir unsere Verantwortung aber selbstverständlich wahr“, so der designierte Landesparteichef der SPÖ. Hergovich kündigte zudem an, die Öffentlichkeit laufend über Zwischenergebnisse der Verhandlungen zu informieren.
Auf die Frage, ob die Verhandlungen mit der VP auch scheitern könnten, sagte Hergovich: "Selbstverständlich können die Verhandlungen auch scheitern." Es gehe in erster Linie darum, "das Leben der Niederösterreicher zu verbessern".
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