Studie: FPÖ besonders freundlich zu Russland und China

Als "Freunde Putins in Österreich" bezeichnete Außenminister Alexander Schallenberg die FPÖ in einem Interview im vergangenen März. Eine Studie hat nun das Abstimmungsverhalten von EU-Abgeordneten analysiert – diese zeigt zumindest, dass die Freiheitlichen sich besonders freundlich gegenüber dem Kreml, China sowie anderen autoritären Regimen weltweit verhalten.

Konkret hat das Budapester Analyseinstitut "Political Capital" die Stimmabgaben der Abgeordneten von Österreich, Tschechien, Ungarn, Polen, Slowakei, Rumänien und Bulgarien in der Parlamentsperiode von 2019 bis 2023 untersucht. Die abgegebenen Stimmabgaben wurden in drei Kategorien unterteilt: "russlandkritisch", "chinakritisch" und "antiautoritär" (also gegenüber anderen autoritären Regimen der Welt). Je mehr kritische Votings abgegeben wurden, desto höher der Wert.

Unkritischer Ausreißer

ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS lagen in allen Kategorien über 90 Prozent. Die FPÖ erreichte in der Russland-Kategorie gerade mal 25 Prozent – auch im internationalen Vergleich ein niedriger Anteil. Selbst die Fraktion "Identität und Demokratie" (ID), der die Freiheitlichen angehören, erreichte 46 Prozent.

Bei China enthielten FPÖ-Abgeordnete sich bei Abstimmungen öfter der Stimme und verwiesen auf die Neutralität Österreichs. Den Umgang der Volksrepublik mit der uigurischen Minderheit verurteilten sie jedoch. Bei anderen autoritären Regimen sei keine so klare Linie zu erkennen, so die Studienautoren.