Wien
Stadt zieht Corona-Hardlinerin als Patientenanwältin ab
Sie trat stets für härteste Corona-Maßnahmen ein, nun sind ihre Tage als Patientenanwältin gezählt: Sigrid Pilz muss ihren Sessel räumen.
Juristin Sigrid Pilz muss angeblich den Sessel der Patientenanwältin räumen. "Bürgermeister Ludwig wird mich als Patientenanwältin nicht neuerlich bestellen. Schade!", ließ sie auf Twitter aufhorchen. "Dafür hätte ich mich gerne weiter eingesetzt: starke Patientenrechte, mehr Schutz in der Pandemie, Solidarität & Qualität im Gesundheitswesen. Ich danke meinem tollen Team für zehn erfolgreiche Jahre!" Pilz gilt als Corona-Hardlinerin, die für strenge Regeln eintritt. Die Juristin übte scharfe Kritik am Vorgehen der Bundesregierung, plädiert für eine strenge FFP2-Pflicht für alle Schüler.
Keine Wiederwahl von Pilz
Der Post von Pilz sorgte für Verwirrung. Die Bestellung der Leitung der Patientenanwaltschaft erfolgt laut Gesetz nach öffentlicher Ausschreibung durch die Landesregierung für jeweils fünf Jahre. "Es ist falsch, was Sigrid Pilz in dem Tweet schreibt", erklärt ein Insider. Der Patientenanwalt werde gar nicht vom Bürgermeister bestellt. "Es ist ein Beschluss aller in der Landesregierung vertretenen Parteien. Also NEOS, SP, FPÖ, ÖVP und Grüne." Der Beschluss erfolge morgen per Umlauf.
Die Tage von Sigrid Pilz dürfen jedenfalls gezählt sein. Ein automatisches Verlängerungsrecht gibt es nämlich nicht. Noch ist offen, wer Pilz in der Leitung der Patientenanwaltschaft nachfolgen soll.