Tirol
"Stadt meiden": Polizei fürchtet Demo-Gewalt am Sonntag
Letztes Jahr unrechtmäßig aufgelöst, befürchtet die Tiroler Polizei dieses Wochenende vor einem "Racheakt". Auch die Impfgegner bereiten Sorge.
Vor genau einem Jahr ging es in Innsbruck heiß her. Während tausende Impf- und Maßnahmengegner unter Missachtung der Hygieneregeln durch die Straßen zogen, war es ausgerechnet eine linke Demo, die wegen fehlender Mindestabstände aufgelöst wurde. Die Bilanz: Pfeffersprayeinsatz und 100 Festnahmen – bei rund 800 Teilnehmern.
Die mitorganisierende Sozialistische Jugend reichte Beschwerde ein. Das Landesverwaltungsgericht Tirol entschied in weiterer Folge, dass die Maßnahmen rechtswidrig waren. Der Einsatz der Polizei sei unverhältnismäßig gewesen.
Neuauflage
Am Sonntag, genau ein Jahr später, kommt es nun zur Neuaflage der "Grenzen töten"-Demo gegen die restriktive Flüchtlingspolitik. Treffpunkt ist ausgerechnet jener Ort, an welchem es vergangenes Jahr zu den Ausschreitungen kam. Laut der "Tiroler Tageszeitung" wird in Polizeikreisen ein "Racheakt" befürchtet. Eine Auflösung wolle man aber verhindern.
Einsatzleiter 2020 und offenbar auch mit der Demo am Sonntag betraut ist Florian Greil, Leiter der Sicherheits- und verwaltungspolizeilichen Abteilung der Landespolizeidirektion. Er rechnet den "TT" gegenüber mit "linkslinken Zellen und Teilnehmern der Antifa-Szene" sowie deutlich mehr Teilnehmern als vergangenes Jahr. Dafür spricht auch die breite Mobilisierung, die bereits seit mehreren Wochen und über die Ländergrenzen hinaus stattfindet.
Zeitgleiche Impgegner-Demo
Angesichts der zwei Tage später in Kraft tretenden Impfpflicht rechnet man auch mit einer Großkundgebung der Impfgegner. Um ein Zusammenstoßen zu vermeiden, habe man bereits Verstärkung aus den Bundesländern angefordert. Treffen die beiden Gruppen aber doch aufeinander, "ist mit Gewalttätigkeiten zu rechnen".
Der Landhausplatz, zentraler Ort vergangener Impfgegner-Proteste, wird jedenfalls zum Sperrgebiet zu Gunsten der Abschlusskundgebung der vorher angemeldeten "Grenzen töten"-Demo. "Wir erwarten eine friedliche Demo", sagt Veranstalter Nick Grüner von der Sozialistischen Jugend Tirol.
Dem schließt sich grundsätzlich auch Greil an. "Wir gehen davon aus, dass die Veranstaltung friedlich abläuft", so der Polizeijurist. Trotzdem solle man die Innenstadt meiden.