Politik
Wilder Streit! So zofften sich SPÖ-Granden im Parlament
Rote Chaos-Tage: Fast acht Stunden diskutierte die SPÖ am Montag, wie die Mitgliederbefragung aussehen soll. Dabei kam es auch zum Eklat.
Wie viele Kandidaten dürfen antreten? Wie lauten die Fragen? Zum dritten Mal in nur zwei Wochen versuchte die SPÖ am Montag – wie berichtet –, die Details der Befragung über den Parteivorsitz festzulegen.
Im Vorstand gab’s darüber wilde Kontroversen und drei Gegenstimmen für den "Kompromiss". Am Schluss trat nicht Parteichefin Rendi vor die Medien, sondern sie schickte Parteimanager Deutsch vor. Was nun kommt:
Check für Kandidaten
Die 73 Kandidaten müssen der Partei bis Freitag Lebenslauf und Foto schicken, aber auch bestätigen, dass sie nicht Mitglied einer anderen Partei sind. Und: Alle – auch Rendi und Doskozil – brauchen einen weniger als 14 Tage alten Strafregisterauszug.
Doch Hürde
Die Bewerber müssen 30 Unterstützungserklärungen von SPÖ-Mitgliedern übermitteln.
Rendi führt Stimmzettel an
Als Erstes wird gefragt, ob die amtierende Parteichefin das auch bleiben soll. Es folgt Doskozil, dann die übrigen Kandidaten, gereiht nach Einlangen ihrer Bewerbung. Die Befragung wird per Post und online durchgeführt, doppelte Stimmabgaben sollen nicht möglich sein.
Notar
Die Wahlkommission wickelt die Befragung ab – "begleitet" von Michael Umfahrer, Präsident der Notariatskammer. Nicht bindend Die Befragung soll nur ein "Stimmungsbild erheben", so Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch. Am Parteitag können auch andere Kandidaten als der Sieger antreten.
Geht Rendi?
Nicht beantworten wollte Deutsch, ob die Parteichefin auf eine Kandidatur verzichtet, wenn sie bei der Befragung unterliegt. Doskozil hat das für sich angekündigt: "Alles andere wäre eine Verhöhnung", sagte er zu "Heute".
Doskozil unzufrieden
Ihm missfällt, dass automationsgestützt und nicht durch die Wahlkommission ausgezählt wird. Zudem hätte er gewollt, dass der Stimmenstärkste dem Parteitag als Vorsitzender vorgeschlagen wird.
Einer fehlte
Der dritte prominente Kandidat war nicht dabei: Andreas Babler war nicht eingeladen.
„"Meine Stimme reicht, um Wahlen zu gewinnen – was man nicht von allen hier behaupten kann."“
Streit geht weiter
Drei steirische SPÖ-Bürgermeister forderten den Rücktritt von Christian Deutsch. Doskozil kündigte für den Fall eines Sieges eine "Neuaufstellung der Bundesparteistelle" an. Der burgenländische Landeshauptmann musste im Parteivorstand eine Attacke unter der Gürtellinie einstecken. Wie mehrere Teilnehmer der Sitzung "Heute" zutrugen, soll ein Wiener Spitzenfunktionär zu Doskozil – als dieser ohne Mikrofon sprach – gesagt haben: "Eine laute Stimme ist wichtig in der Politik." Doskozils Konter kam mit der Schärfe eines Rasiermessers: "Meine Stimme reicht, um Wahlen zu gewinnen – was man nicht von allen hier behaupten kann."
