SPÖ fordert Termin-Garantie für Arztbehandlungen

Es ist eine Mischkulanz ungünstiger Entwicklungen, die für viele Patienten zur schmerzhaften Gesundheits-Odyssee geworden ist: Aufgrund zahlreicher Stornos planbarer Operationen während der Corona-Pandemie und der Abarbeitung der dadurch entstandenen Warteliste sowie wegen fehlendem Spitalspersonal verschiebt sich eine heilsbringende Behandlung für viele schmerzgeplagte Menschen immer weiter nach hinten.

Lange Wartezeiten

Wie bereits berichtet, wartet man in vereinzelten Kliniken Niederösterreichs beinahe ein Jahr lang auf notwendige Knie- oder Hüft-Prothesen. Und die Wartezeit hat sich weiter verlängert. Im Februar 2023 waren es im Landesklinikum Scheibbs 41 Wochen (Knie), jetzt sind es schon 44 Wochen. Im Landesklinikum Neunkirchen waren es im Februar 2023 36 Wochen für die Knie-Prothese, nun sind es bereits 45 Wochen. Mehr dazu hier: 

Doch auch Eltern kleiner Kinder bringen lange Wartezeiten auf notwendige Spitalsbehandlungen zur Verzweiflung. Ein Sechsjähriger aus St. Pölten wurde erst kürzlich auf einen Mandel-OP-Termin im Jahr 2025 vertröstet – "Heute" berichtete. Auch für Paukenerguss-OPs sowie Polypen-Entfernungen, die bei den Kleinen oft vorkommen, heißt es "Bitte warten". Immer mehr Eltern, die es sich finanziell leisten können, wechseln für einen früheren OP-Termin deshalb zu Privatärzten.

"Das darf nicht sein", sagt die SPÖ Niederösterreich und brachte einen diesbezüglichen Antrag in den Landtag ein. "Deswegen braucht es dringend die Patientenmilliarde, die von Schwarz/Blau (Kurz-Regierung, Anm. d. Red.) versprochen wurde", sagt Gesundheitssprecherin und Ex-Landesrätin Karin Scheele. Die SPNÖ fordert eine Termingarantie für Arztbehandlungen anstatt einer Zwei-Klassen-Medizin, eine solche Garantie wäre laut den Sozialdemokraten mit mehr Geld im Topf möglich. "Denn nur dann kann es auch gelingen, eine Termingarantie für alle Versicherten umzusetzen, damit niemand mehr auf die Kreditkarte angewiesen ist, wenn eine Behandlung dringend erforderlich ist", so Scheele.

Vorbild Skandinavien

Als Vorbild nimmt die Politikerin Länder wie beispielsweise Dänemark, wo es laut SPNÖ ein Recht auf eine Behandlung in einem Privatspital gibt, sofern die Wartezeit im öffentlichen System 30 Tage übersteigt. In Schweden wiederum gäbe es eine gesetzliche Maximal-Wartezeit für fachärztliche Beratungen und dem anschließenden Behandlungsbeginn. Auch in Norwegen habe man das Recht auf eine fachärztliche Antwort binnen zehn Tagen.

"Diese Zwei-Klassen-Medizin kann der Vergangenheit angehören, wenn man sich ernsthaft um eine Modernisierung bemüht und auch nicht davor zurückscheut, sich von den besten etwas abzuschauen! Fakt ist, dass es die – von ÖVP und FPÖ versprochene – Patientenmilliarde braucht, um unser Gesundheitssystem auf neue, gesunde Beine zu stellen", so Scheele.

Der Antrag soll jetzt im Ausschuss behandelt werden.