Politik
"Tag der Arbeit": SPÖ feiert 1. Mai wieder im Netz
Der Maiaufmarsch auf dem Wiener Rathausplatz konnte heute wegen der Corona-Krise wieder nicht stattfinden. Gefeiert wird aber trotzdem - im Netz.
Wegen der Corona-Pandemie wird der heutige Staatsfeiertag zum zweiten Mal ohne Aufmärsche und Feiern abgehalten. Der traditionelle Sternmarsch der Wiener SPÖ zum Rathausplatz mit anschließender Abschlusskundgebung entfällt. Gefeiert wird der "Tag der Arbeit" aber trotzdem, damit sich keiner ansteckt, aber nur per Livestream im Netz.
Rendi-Wagner sieht "Tor zur Freiheit" offen
Den Auftakt machte heute Früh SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. Vieles werde in Österreich bald wieder anders sein, zeigte sie sich dabei zuversichtlich. Mit der fortschreitenden Impfkampagne werde das "Tor zu mehr Freiheit" langsam und vorsichtig wieder aufgestoßen.
„"Der heutige 1. Mai gibt uns Hoffnung, Mut und Zuversicht" - Pamela Rendi-Wagner“
Damit das "andere“ Österreich aber auch ein "besseres" für alle werde, müsse man einige Hürden überwinden. Wie Österreich nach Corona aussehen solle? "Ein wirtschaftlich starkes, sozial gefestigtes und ökologisches Österreich ist möglich. Wir müssen es nur wollen", so Rendi-Wagner.
"Arbeit und Leistung müssen anders bewertet werden"
Das Ziel müsse sein, die Wirtschaft zu beflügeln und für Aufschwung zu sorgen, "der nicht nur einigen wenigen, sondern allen zugutekommt und niemanden zurücklässt". Dafür brauche es Milliarden-Investitionen etwa in Verkehr, Infrastruktur, neue Energiesysteme, Forschung und Entwicklung, die Arbeitsplätze schaffen, den Standort stärken und die Umwelt schützen.
Neue Massensteuern lehnt Rendi-Wagner strikt ab. Vielmehr brauche es eine Steuersenkung "für jeden hart arbeitenden Menschen", sowie Lohngerechtigkeit für Frauen, Joboffensiven und Beschäftigungsprogramme, "damit die, die keinen Job haben, rasch wieder eine Arbeit bekommen und Leistung erbringen können. Geben wir ihnen eine faire Chance, die sie durch Corona nicht haben."
Doskozil macht sich für 1.700 € Mindestlohn stark
Auch für Unternehmer müsse sich Leistung wieder lohnen. "Mehr Steuergerechtigkeit ist dringend notwendig", so die SPÖ-Chefin. Es dürfe nicht sein, dass internationale Konzerne weiterhin Steuerschlupflöcher nutzen. Dafür müssten aber "hohe Millionen- und Milliarden-Vermögen endlich mehr beitragen, damit die Kosten der Krise gerecht verteilt werden und von wirklich allen geschultert werden."
Bereits im Vorfeld des 1. Mai forderte der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil erneut eine flächendeckende Umsetzung eines Mindestlohns von 1.700 Euro netto. Die Corona-Krise habe gezeigt, dass es einen derartigen Mindestlohn brauche: "Es reicht nicht, denjenigen, die in der Krise den Laden am Laufen gehalten haben, zu applaudieren - sie brauchen vor allem Einkommen, von denen sie angemessen leben können".
Lustig: Auf der Homepage der SPÖ Wien gibt es Bastelanleitungen für Papiernelken und Transparente zum Ausdrucken, so soll bei den roten Fans Stimmung für den 1. Mai aufkommen.
Keine Veranstaltung - auch nicht im Netz - plant die FPÖ. Die Parteispitze will sich aber in den sozialen Medien äußern. Die Neos halten wieder den "Tag der Bildung" ab.
