Spanien ruft erneut den Notstand aus

Die spanische Regierung hat erneut einen nationalen Notstand beschlossen, um eine nächtliche Ausgangssperre gegen die Corona-Pandemie verhängen zu können. Die Ausrufung des Alarmzustands, der dritthöchsten Notstandsstufe des Landes, wurde am Sonntag bei einer ausserordentlichen Ministerratssitzung in Madrid vereinbart, wie Ministerpräsident Pedro Sánchez mitteilte. Der Notstand, der noch am Sonntag in Kraft trat, gilt zunächst für zwei Wochen.

Eine Verlängerung müsste gemäss Verfassung vom Nationalparlament gebilligt werden. Er hoffe, den Notstand mit Unterstützung des Parlaments bis zum 9. Mai verlängern zu können, sagte der Chef der linken Minderheitsregierung. Die Ausrufung des Notstands sei von zehn der insgesamt 17 Regionen Spaniens, den sogenannten Autonomen Gemeinschaften, beantragt worden. "Europa und Spanien sind mitten in der zweiten Welle", so Sánchez.

Kanaren nicht betroffen

Unter dem Notstand darf die Regierung die Bewegungsfreiheit der Menschen einschränken. Anders als bei dem Notstand, der in Spanien wegen Corona zwischen dem 14. März und dem 20. Juni herrschte, wird diesmal keine totale Ausgangssperre verhängt, sondern ein nächtliches Ausgehverbot zwischen 23 Uhr und sechs Uhr morgens. Die Anordnung gilt fast für das ganze Land. Ausgenommen sind nur die Kanaren, die vor wenigen Tagen von Deutschland und Grossbritannien von der Liste der Risikogebiete gestrichen worden waren.

Spanien ist eines der am schwersten von der Pandemie betroffenen Länder Westeuropas. Bisher wurden mehr als eine Million Infizierte registriert, knapp 35.000 Menschen starben mit Covid-19. Die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen liegt bei 191,11 mit steigender Tendenz. Zum Vergleich: In Deutschland beträgt dieser Wert nach Angaben des Robert Koch-Instituts 68,4, in Österreich 189.