Niederösterreich
Sitzung geplatzt - SP soll Protokoll verfälscht haben
Unstimmigkeiten in Theresienfeld: Die Opposition verließ die Gemeinderatssitzung, die SP soll laut FP das Protokoll nachträglich geändert haben.
Dicke Luft im Gemeinderat von Theresienfeld (Bezirk Wr. Neustadt-Land): In der letzten Sitzung im Dezember verließen die VP, Liste NET und FP geschlossen die Sitzung. Streitpunkt: Die Kosten fürs Schulprojekt im knapp 4.000-Einwohner-Ort. Es fehle einfach ein Konzept für die Gesamtkosten.
Protokoll verfälscht?
Somit waren nur noch Mandatare der SP anwesend. „Ohne nötige Zweidrittelmehrheit wurden beinhart die Tagesordnungspunkte abgehandelt. Es wurde erst im Nachhinein bemerkt, dass der Gemeinderat gar nicht mehr beschlussfähig war. Dies wurde dann auch im Protokoll vermerkt. Meiner Ansicht nach wurde das Protokoll aber nachträglich verändert“, meint Gemeinderat Maximillian Lang (FP).
Und der blaue Gemeinderat untermauert es sogar: "Die Sitzung war laut Protokoll um 21.10 Uhr beendet. Das Facebook-Posting der Bürgerliste erschien um 21.22 Uhr. Und ein roter Gemeinderat spricht im Protokoll von besagtem Posting."
"Mir als Sozialdemokratin geht es rein um das Wohl der Kinder und die Lebensqualität der Eltern" - Ingrid Klauninger (SP), Bürgermeisterin von Theresienfeld.
Bürgermeisterin Ingrid Klauninger (SP), seit 2018 Ortschefin und seit 22 Jahren im Gemeinderat von Theresienfeld, war auf Nachfrage merklich um Sachlichkeit und Beruhigung der Lage bemüht: „Ja es war chaotisch, aber wir lernen daraus. Und natürlich wurde nichts nachträglich verändert. Es geht doch beim Schulprojekt bzw. bei der Nachmittagsbetreuung wirklich nur um das Wohl der Kinder und die Lebensqualität der Eltern.“ Auffällig gewesen sei, dass bereits beim Auszug der Parteien die vorgefertigten Flyer vorgelegen hätten.
Am heutigen Freitag, ab 16 Uhr, findet die neue Gemeinderatssitzung statt.