Ukraine
Ukraine-Verbot – Selenski "korbt" deutschen Präsidenten
Der deutsche Bundespräsident, Frank-Walter Steinmeier, wollte laut "Bild"-Infos am Mittwoch die Ukraine besuchen – dazu wird es vorerst nicht kommen.
Wie die deutsche "Bild" aus ukrainischen Regierungskreisen erfuhr, wollte Steinmeier mit weiteren Regierungsdelegationen anderer EU-Staaten schon am Mittwoch nach Kiew kommen. Doch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenski legt ein Veto ein: Steinmeier darf nicht kommen, die anderen EU-Politiker schon.
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Enge Russland-Beziehungen
Der Grund für die harsche Selenski-Entscheidung sind Steinmeiers enge Beziehungen zu Russland in den vergangenen Jahren – vor allem zu Außenminister Sergej Lawrow. Außerdem war der deutsche Bundespräsident großer Befürworter der umstrittenen Gaspipeline Nord Stream 2 und gilt als Architekt der russlandfreundlichen Politik der deutschen Bundesregierung.
"Wir kennen hier alle Steinmeiers enge Beziehungen nach Russland, die auch von der Steinmeier-Formel geprägt waren. Er ist im Moment nicht in Kiew willkommen. Ob sich das noch einmal ändert, werden wir sehen", sagte ein ukrainischer Diplomat in Kiew zur Bild.
Steinmeier gesteht Blamage
Der deutsche Präsident ist am Dienstag zu Gast bei seinem polnischen Kollegen Andrzej Duda. Beim Treffen ging es hauptsächlich um den Krieg in der Ukraine. Von dort hätte Steinmeier nach Kiew weiterreisen können – auf einer Pressekonferenz mit Duda ging er auf mögliche Reisepläne in die Ukraine nicht ein, obwohl er direkt danach gefragt wurde.
Steinmeiert hatte vor einer Woche die Total-Blamage eingeräumt und erklärt, dass seine Russland-Politik der vergangenen Jahre gescheitert sei. "Wir haben an Brücken festgehalten, an die Russland nicht mehr geglaubt hat und vor denen unsere Partner uns gewarnt haben", gestand der Präsident Anfang April.
