Schwere Vorwürfe: Peking wirft Ex-Minister aus Partei

Chinas Ex-Verteidigungsminister Li Shangfu ist nach Angaben des Staatsfernsehens aus der regierenden Kommunistischen Partei ausgeschlossen worden. Das Politbüro habe entschieden, den im vergangenen Jahr plötzlich seines Amtes enthobenen 66-Jährigen aus der Partei auszuschließen, ihm sein Mandat als Abgeordneter des 20. Nationalkongresses zu entziehen und seine mutmaßlichen kriminellen Angelegenheiten der Militärstaatsanwaltschaft zur Prüfung und Verfolgung zu übergeben, berichtete der staatliche Sender CCTV am Donnerstag.

Demzufolge hatte sich das Politbüro, ein mächtiges Gremium hochrangiger Führungspersönlichkeiten in der Kommunistischen Partei, am Donnerstag versammelt, um einen Bericht über den Status von Li zu prüfen. Sie entschieden nach Angaben von CCTV, dass Li "seine ursprüngliche Mission verraten und seinen Parteigeist und seine Prinzipien verloren hat".

Er habe "das politische Umfeld und die industrielle Ethik im Bereich der Militärausrüstung ernsthaft beschmutzt und der Sache der Partei, der nationalen Verteidigung und dem Aufbau der Streitkräfte großen Schaden zugefügt", hieß es weiter. Li werde der "Bestechung verdächtigt", da ihm vorgeworfen worden sei, "seine Position auszunutzen und enorme Geldsummen anzunehmen, um Vorteile für andere zu erlangen (...) und anderen Geld zu geben, um unangemessene Vorteile zu erlangen".

Auch Lis Vorgänger unter Verdacht

Im vergangenen Oktober war Li Shangfu unvermittelt von seinem Posten abgesetzt und durch Marine-Admiral Dong Jun ersetzt worden. Die Umstände blieben unklar. Zuvor war monatelang über Lis Aufenthaltsort gerätselt worden. Er war erst im März zum Verteidigungsminister ernannt worden und wurde das letzte Mal Ende August in der Öffentlichkeit gesehen.

Zuvor war schon Lis Vorgänger Wei Fenghe abgesetzt worden, der von 2018 bis März 2023 Verteidigungsminister war. Auch er wurde nun wegen ähnlicher Vorwürfen aus der Partei ausgeschlossen.

In China verschwinden immer wieder auch hochrangige Beamte aus der Öffentlichkeit. Später wird dann oft bekannt, dass die Disziplinarkommission der Partei gegen sie ermittelt. Die Partei hatte zuletzt in der Armee verschärft durchgegriffen und hochrangige Militärs wegen Korruptionsverdacht ausgewechselt.