Schweizer wollen deutsche Leopard-2-Panzer zurückgeben

Die Schweizer Armee betreibt aktuell 134 Panzer des Typs 87 Leopard 2A4 WE, die im Rahmen des Rüstungsprogramms 2006 modernisiert wurden. Zusätzlich verfügt sie über 96 stillgelegte Panzer des gleichen Typs, die keinen Werterhalt durchlaufen haben, wie das Schweizer Verteidigungsministerium (VBS) schreibt.

Am 23. Februar 2023 habe der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck und Verteidigungsminister Boris Pistorius in einem Schreiben an die Chefin VBS um den Rückverkauf eines Teils dieser stillgelegten Panzer an die deutsche Herstellerfirma Rheinmetall ersucht. Sie hätten dabei zugesichert, die Panzer nicht an die Ukraine weiterzuleiten, sondern dass sie in Deutschland oder bei NATO- oder EU-Partnern bleiben werden, um eigene Lücken zu schließen.

Wiederverkauf

Am 28. März 2023 hat eine Mehrheit der Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats im Rahmen der Beratung der Armeebotschaft 2023 einen Antrag auf Außerdienststellung von 25 Panzern angenommen. Die Außerdienststellung soll jedoch nur erfolgen, wenn die Panzer an die Herstellerfirma wiederverkauft werden.

Der Bundesrat unterstützt diesen Antrag und ermächtigt das Verteidigungsministerium in der parlamentarischen Beratung der Armeebotschaft 2023 diese Unterstützung zu vertreten.

Eigenbedarf

"Bei einem Eigenbedarf von 71 der 96 stillgelegten Panzer verbleiben 25 Stück übrig, für die keine weitere Nutzung vorgesehen ist. Deshalb kann diese Anzahl außer Dienst gestellt und veräußert werden, ohne die Deckung des Eigenbedarfs der Armee zu behindern", so das Verteidigungsministerium abschließend.

Sofern die Bundesversammlung den Antrag der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates zur Außerdienststellung der Panzer annimmt, wird das Wirtschaftsministerium vom Bundesrat beauftragt, ein allfälliges Exportgesuch zu beurteilen und ihm zum Entscheid vorzulegen.