Oberösterreich
Schwarz-Blau 2.0 "ist eine mutlose Entscheidung"
Nach sechs Jahren Schwarz-Blau in Oberösterreich gibt es kein Comeback von Schwarz-Grün. Das sagen die anderen Parteien zu Schwarz-Blau 2.0.
Deutliche Worte dazu findet Stefan Kaineder, Landessprecher der oö. Grünen, der gehofft hatte, dass sich die Stelzer-Partei doch für ein Comebach von Schwarz-Grün (gab's bis vor sechs Jahren) entscheidet. Er sagt: "Die ÖVP hat den Aufbruch abgesagt und sich für altes Denken entschieden. Sie hätte sich für einen echten Zukunfts- und Klimaschutzkurs entscheiden können und es nicht getan."
Und weiter: "Zwei Parteien, die gemeinsam 120.000 Stimmen und damit sehr viel Vertrauen eingebüßt haben, wollen weitermachen wie bisher. Vereint in altem Denken und Handeln. Sie wollen das Land verwalten statt gestalten. Es ist eine mutlose und damit keine gute Entscheidung ist – nicht für Oberösterreich, seine Menschen und schon gar nicht für den Klimaschutz."
SPÖ: "Beispielhaft für Kürzungspolitik"
Kritik kommt auch von der SPÖ. "Mit der SPÖ wäre eine stabilere und vor allem weitsichtigere Koalition möglich gewesen", so Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer. Die vergangenen sechs Jahre seien beispielhaft für die Kürzungspolitik auf den Rücken der vielen Fleißigen gewesen. Sie befürchtet ein "Weiter wie bisher", vor allem "zu Lasten der Geringverdiener, Pflegebedürftigen, Arbeitslosen, Kinder und Frauen".
Bei der SPÖ geht's übrigens so weiter: Michael Lindner wird – nach Zustimmung des Landtagsklubs – seine Arbeit als Klubchef weiterführen. Peter Binder wird von Gerstorfer und Lindner dem Klub als dritter Landtagspräsident vorgeschlagen.
FPÖ-Haimbuchner: "Ich freue mich!"
Erwartungsgemäß happy mit der Entscheidung der ÖVP sind die Freiheitlichen – zumal der Plan aufgegangen ist, Schwarz-Grün zu verhindern. "Ich freue mich, dass unser bisheriger Partner auch zukünftig den erfolgreichen Weg mit uns weitergehen will. Die bevorstehenden Herausforderungen für unser Land erfordern Verlässlichkeit und Handschlagqualität. Die Verhandlungen sollen daher nun zeitnah aufgenommen werden, damit wir rasch zu einem positiven Ergebnis für Oberösterreich kommen können", so FPOÖ-Chef Manfred Haimbuchner.
Er macht aber auch klar: "Natürlich haben wir unsere Vorstellungen für die nächsten sechs Jahre und die decken sich naturgemäß nicht überall mit den Standpunkten unseres jetzigen Verhandlungspartners." Er sehe aber keine unüberbrückbaren Hindernisse auf dem Weg in eine erneuerte Partnerschaft.
