Von Direktion untersagt

"Heimat-Hass" – FPÖ tobt über Fahnen-Verbot an Schule

Schüler der HTL Braunau wollten eine Österreich-Fahne in die Klasse hängen, die Schulleitung untersagte das. Die FPÖ fordert nun eine Entschuldigung.

Von Newsdesk Heute

07.02.2025, 17:41

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FP-NÖ-Bildungssprecher Michael Sommer macht das Fahnen-Verbot an der HTL Braunau fassungslos.

Leserreporter; HEUTE/Helmut Graf

In einer 1. Klasse der HTL Braunau durften Schüler den Klassenraum selbst gestalten. In einer Abstimmung unter den Jugendlichen im Alter zwischen 15 und 16 Jahren fiel die Entscheidung auf eine Österreich-Fahne. Die mussten sie auf Befehl der Schulleitung bald wieder abhängen. Die Begründung: Derartige Aktionen seien in der Schule nicht erlaubt, politisch-rechte Ideologien würden nicht toleriert.

Die betroffenen Kinder reagierten gegenüber "Heute" entsetzt über diese Aussage der Direktion: "Nur weil wir eine Fahne aufhängen, heißt das ja nicht, dass wir Nazis sind, nur weil wir auf unser Land stolz sind. Wir hatten hier keine bösen Gedanken."

Mit dem Fall konfrontiert, verwies die Bildungsdirektion nur diffus auf die gesetzlichen Regelungen zur Verwendung des Bundeswappens und spielte den Ball wieder zurück an die Schulleitung. Die solle nun klären, ob die Fahne aufgehängt werden darf, oder nicht.

"Als Rechtsextreme gebrandmarkt"

Das sei "an Absurdität kaum mehr zu überbieten", ärgert sich FPÖ-Bildungssprecher Hermann Brückl in einer am Freitag veröffentlichten Reaktion auf den "Heute"-Bericht. Er spricht von "Niederträchtigkeit": "Anstatt sich als verantwortliche Schulleitung darüber zu freuen, dass es Schüler gibt, die eine positive Einstellung zu ihrem Heimatland haben, werden diese diskreditiert und als Rechtsextreme gebrandmarkt".

FPÖ Niederösterreich Bildungssprecher Michael Sommer ist ebenfalls fassungslos, ortet "eine wahre Antipathie, ja fast einen regelrechten Hass auf Österreich" in Teilen des Bildungssystems.

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Der Verweis auf das Wappengesetz ist für Brückl bloß eine "Ausrede". Das Wappengesetz erlaubt nämlich die Verwendung von Österreich-Fahnen samt Bundesadler, solange damit nicht eine staatliche Funktion oder Berechtigung vorgetäuscht oder das Ansehen der Republik geschädigt wird.

Wer dem zuwiderhandelt, begeht eine Verwaltungsübertretung und ist von der Bezirksverwaltungsbehörde mit Geldstrafe bis zu 3.600 Euro zu bestrafen.

"Solche Diffamierungen sind völlig inakzeptabel"

Selbstverständlich, so Brückl, sei es völlig legal, die österreichische Fahne mit dem Bundeswappen als Wandschmuck zu verwenden: "Diese Herabwürdigung könnte man aber bei böswilliger Interpretation durchaus bei jenen Verantwortlichen annehmen, die den Schülern die Flagge als Wandschmuck untersagt haben und ihnen gleichzeitig eine unlautere Gesinnung unterstellen".

"Unsere Nationalflagge ist ein Zeichen der Republik Österreich, ein Zeichen für Heimatverbundenheit und ein klares Bekenntnis zu unserem geliebten Heimatland. Wenn von der Direktion diese Flagge als rechte Ideologie bezeichnet wird, ist dies eine absolute Themenverfehlung und ein Einfädler. Patriotismus ist kein Verbrechen, liebe Frau Direktor!", donnert Sommer in Richtung Braunau.

Die Schulleitung solle sich deshalb sofort bei den Schülern und Eltern entschuldigen und sich denjenigen Lehrern entgegenstellen, die vermeintliche Rechtsextremismusvorwürfe gegenüber ihren Schützlingen erhoben hätten. Brückl: "Solche Diffamierungen sind völlig inakzeptabel."

"Allen Lehrern, die dieses Zeichen für Patriotismus als rechte Ideologie bezeichnen, kann ich nur ein Kreisky Zitat mitgeben, nämlich 'Lernen Sie Geschichte'", schließt Sommer: "Wer stolz auf unser Land, auf unsere wunderschöne Heimat, auf unser Österreich ist, soll das auch ausdrücken dürfen."