"Schnittmengen finden" – Kogler sagt grüne Pläne an

Grünen-Chef Werner Kogler machte am Dienstag den Abschluss im Gesprächsreigen der Parteichefs bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen nach der Nationalratswahl.

Üblich war ja bislang, dass der Auftrag zur Regierungsbildung vom Bundespräsidenten an die stimmenstärkste Partei ging. Dieses Jahr will Alexander Van der Bellen sich aber Zeit lassen, zunächst wollte er mit den Chefs der fünf Parlamentsparteien ein Gespräch führen.

Gespräche mit fünf Parteichefs

Den Anfang machte FPÖ-Chef Herbert Kickl am Freitag. Am Montag folgten Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und SPÖ-Chef Andreas Babler. Am Dienstag kamen vormittags Beate Meinl-Reisinger (NEOS) und am frühen Nachmittag dann Werner Kogler (Grüne).

"Die Gespräche laufen sehr gut", sagte VdB, bevor er sich mit Kogler hinter die Tapetentür zurückzog. Die Grünen wollen ja gerne weiter mitregieren, das hatte der Parteichef nach der Wahl deutlich formuliert.

Kickl, Nehammer und Babler hatten nach ihrer Unterhaltung mit dem Präsidenten nichts oder sehr wenig gesagt. Einzig Meinl-Reisinger gab nach dem VdB-Termin ein etwas längeres Statement ab – inklusive Koalitions-"Einladung" Richtung ÖVP und SPÖ.

"Vertrauensvoll und vertraulich"

Rund eineinviertel Stunden dauerte das Gespräch zwischen Van der Bellen und Kogler – etwas kürzer als jene mit den anderen Protagonisten. Nachher gab der Grünen-Chef ein sehr kurzes Statement ab – kündigte an, eigentlich nichts sagen zu wollen ("das Gespräch war vertrauensvoll und vertraulich", brauchte dafür aber in echter Kogler Manier durchaus einige Sätze.

"Schnittmengen finden"

Dass die Grünen weiter etwas beitragen wollen, wird er wohl auch dem Bundespräsidenten deutlich gemacht haben. Ob das in der Regierung oder in der Opposition stattfinden soll, "darum geht es ja nicht", so Kogler. Vielmehr sei es wichtig, "verantwortungsvoll die Zukunft zu gestalten". "Und dass wir Grünen da bereit stehen, haben wir ja gesagt."

Wichtig sei jetzt, "Schnittmengen zu finden" und sich nicht mit Vergangenem aufzuhalten, betonte Kogler. Und: "Dazu werden wir jetzt mit den anderen sprechen, außer mit der FPÖ." Termine für diese Gespräche werde man finden.

Dreier-Koalition

Wenn, könnten die Grünen wohl Teile einer Dreier-Koalition mit ÖVP und SPÖ werden. Für einen "Dreier" gelten allerdings vorerst die Neos als wahrscheinlichere Kandidaten.

So geht es jetzt weiter

Die Gespräche mit den Parteichefs und der -chefin hat VdB nun also abgeschlossen. Wie es jetzt weiter geht? Der Bundespräsident hat angekündigt, sich zu äußern, nachdem diese Termine vorüber sind. Wann genau er das tun wird, steht noch nicht fest. Ebensowenig wie es fix ist, dass er den Auftrag zur Regierungsbildung überhaupt erteilen wird.