Niederösterreich
Schnabl gibt Kurz Teilschuld an Zuständen in Moria
"Menschlich unhaltbar", nennt der nö. SPÖ-Chef Franz Schabl die Zustände in Moria und ortet Versäumnisse von Bundeskanzler Sebastian Kurz.
Als "menschlich unhaltbar und nicht tatenlos mitanzusehen" bezeichnete Franz Schnabl, Chef der SPÖ Niederösterreich, am Montag die Lage rund um die griechische Flüchtlingsunterkunft Moria. Er fordert die EU auf "an den Grenzen Europas Erstaufnahmezentren zu schaffen, die den Namen verdienen, und rasche EU-weite Verfahren zu garantieren."
Kurz sei Schuld
"Es braucht die Hilfsbereitschaft als Einzel- und Sofortmaßnahme", so Schnabl. Es sei demnach Aufgabe der EU dringend "menschenwürdige Unterkünfte" zu schaffen und klare Gesetze zu definieren, um die einzelne Mitgliedsstaaten nicht zu überlasten.
Dass die Situation im Asylwesen auch nach jahrelangen Diskussionen nicht gelöst ist, sei laut dem Roten auch die Schuld des langjährigen Integrations- und Außenministers und jetzigen Bundeskanzlers Sebastian Kurz (ÖVP). Schnabl fordert von den Regierungen ein "gesamteuropäisches Konzept".