Politik
Sagt Christian Kern in ZIB2 Machtwechsel in SPÖ voraus?
In der ZIB2 schildert Ex-Kanzler Christian Kern, wie Kurz damals die Regierungsarbeit zu seinem eigenen Vorteil torpediert hatte.
Sebastian Kurz stürzte über die Chat-Affäre und musste sich unter massivem Druck von außen und auch innerhalb der ÖVP aus dem Kanzleramt zurückziehen. Die sichergestellten Nachrichten von Kurz legen nahe, dass er als Außenminister 2016 und 2017 die Regierungsarbeit der rot-schwarzen Koalition massiv torpedieren ließ.
In der ORF "ZiB2" erzählte nun der damalige Bundeskanzler Christian Kern am Dienstabend Moderator Armin Wolf en Detail , wie er Kurz damals erlebt hatte.
Kurz sprengte Regierung
"Es war Sabotage von der ersten bis zur letzten Minute", hatte der frühere ÖBB- und SPÖ-Chef bereits vor einer Woche in einem Interview mit dem "Falter" geschildert. Doch kann ein einzelner Minister wirklich eine Regierung stürzen?
"Das ist ja durch die Chats erwiesen jetzt", bekräftigt Kern seine Aussage auch Dienstagnacht in der ORF-"ZiB2". "Das ist auch nicht eine Einzelperson, da haben sich etliche Minister damals auch dafür hingestellt". Die türkise Gruppe um Kurz habe nach außen hin einen Stillstand und Dauer-Streit zwischen der Großen Koalition darstellen wollen, um selbst an die Macht zu kommen.
Der aufstrebende Kurz sei damals aber "zweifellos populärer" gewesen, als Vizekanzler und VP-Chef Reinhold Mitterlehner –mutmaßlich frisierte Umfragen hin oder her.
„"Politik ist kein Kindergeburtstag"“
Machtkämpfe gebe es aber immer wieder, auch in der SPÖ. "Politik ist kein Kindergeburtstag", konstatiert der Ex-Kanzler. "Problematisch wird es aber, wenn einer vorne steht, für den Macht das einzige Ziel ist. Das hat schon eine ganz andere Dimension". Die Chat-Protokolle taten auch für ihn neue Abgründe auf: "Ich habe viel gesehen in meinem Leben, aber das war mir neu."
Die beinahe Realität gewordene Vier-Parteien-Koalition mitsamt den Freiheitlichen unter einer Kanzlerin Pamela Rendi-Wagner hätte für Kern ganz klar ein Ablaufdatum gehabt. Eine Zusammenarbeit mit FP-Hardliner Herbert Kickl sei mit dem SPÖ-Wertekodex "gar nicht" vereinbar.
"Nur, wir müssen sehen: wir haben die instabilste Situation der 2. Republik gehabt". Für eine kurze Zeit wäre deshalb eine solche Arbeitskooperation zu den drängendsten Themen aber "okay" gewesen.
Rendi nicht wieder Spitzenkandidatin?
Christian Kern hatte Pamela Rendi-Wagner in die Politik geholt und ihr nach seinem überhasteten Rückzug eine zerrüttete Oppositionspartei hinterlassen. Jetzt berät er den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, der in der Vergangenheit immer wieder öffentlich ausgetragenem Streit mit der Bundesparteiobfrau für Aufsehen gesorgt hatte.
Star-Anchor Wolf völlig unverblümt: "Wäre Doskozil der bessere SPÖ-Chef?"
Die Direktheit der Frage ließ Kern schmunzeln. "Ich bin heilfroh, dass ich mir darüber nicht den Kopf zerbrechen muss", wich er einer konkreten Antwort aus. Mehr wolle er dazu auch nicht sagen, gleichzeitig ließ er aber durchblicken:
"Die SPÖ hat viele gute Kandidaten, viele, die vielleicht jetzt noch nicht so bekannt sind. Die werden ein gutes Team formieren und ich wünsche ihnen, dass sie im Land in Zukunft wieder mehr zu sagen haben."
Sagt er damit etwa einen Machtwechsel an der Spitze der Sozialdemokraten vor der nächsten Wahl voraus?
Eines ist aber klar: er selbst will (derzeit) nicht in die Politik zurückkehren. "Ich bin glücklich in meiner Unternehmerposition", sagt Kern. "Es gibt viele, die voller Tatkraft in den Startlöchern scharren, dazu gehöre ich nicht".
