Niederösterreich
Rote Blamage – SPÖ in NÖ von der FPÖ überflügelt
Hängende Köpfe auch bei der SPÖ: Trotz ÖVP-Absturz fielen die Roten in NÖ hinter die FPÖ zurück. Nun flammt die Führungsdebatte in der Partei neu auf.
Sehen die Gegner von Pamela Rendi-Wagner in der SPÖ jetzt rot? Nach den trüben Umfragewerten auf Bundesebene müssen die Roten auch in Niederösterreich eine Schlappe verdauen. Die Sozialdemokraten können aus den Verlusten der ÖVP kein Kapital schlagen und fallen deutlich hinter die FPÖ von Udo Landbauer auf den dritten Platz zurück. Das schlechteste Ergebnis aller Zeiten! Bei seiner Stimmabgabe am Sonntagvormittag wollte Schnabl noch Landeshauptmann werden: "Zuerst wird gewählt, dann gezählt, danach verhandelt", so der 64-Jährige vor Journalisten in St. Pölten.
Rendi hielt Stehsatz-Rede
Noch am Samstag versuchte Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner vor Ort das Ruder herumzureißen – vergeblich. In einer uninspirierten Rede reihte sie Stehsätze aneinander. Auszug: "Die vergangenen Wochen haben gezeigt, dass die Frage der Teuerung nach wie vor ein großes Problem für Menschen und Unternehmen in Österreich ist." Oder: "Auch in Niederösterreich gibt es Familien, die jetzt das Vierfache ihrer ursprünglichen Gasrechnung zahlen sollen. Diese Menschen dürfen nicht im Stich gelassen werden." Konkrete Konzepte blieb Rendi-Wagner schuldig, ging aber mit der Bundesregierung hart ins Gericht: Einmalzahlungen von Türkis-Grün hätten "nur kurz geholfen und die Steuerzahler viel Geld gekostet", monierte sie.
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Rendi forderte Gaspreisdeckel
Rendi Wagner betonte bei dem Abschlussevent in Pottendorf, dass sich SPÖ-NÖ-Vorsitzender Franz Schnabl als einer der ersten in Österreich für einen Markteingriff bei den Energiepreisen eingesetzt habe. Auch die Kosten für den täglichen Einkauf und die Mieten sind enorm gestiegen. Um Preise zu senken und die Inflation zu dämpfen, sprach sich Rendi für einen Gaspreisdeckel aus. Zudem sollen laut der SP-Chefin die Richtwert- und Kategoriemieten bis 2025 eingefroren und die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel ausgesetzt werden.
Umfragen: Doskozil würde Platz 1 holen
In der SPÖ dürfte nun die Vorsitz-Debatte neu entfacht werden. Auch auf Bundesebene hat Rendi-Wagner in den letzten Wochen an Terrain verloren. Zusätzlich für Brisanz sorgen zahlreiche Umfragen, die den Roten mit Burgenlands Landeschef Hans Peter Doskozil an der Spitze weit bessere Chancen einräumen – das Kanzleramt wäre mit ihm an der Parteispitze sicher.